Olaf Scholz wird Mitte Februar in Moskau erwartet. Angesichts des Ukraine-Konflikts wollen er und Russlands Präsident Wladimir Putin laut Kreml "substanzielle" Gespräche führen. Am Vortag reist der Bundeskanzler in die ukrainische Hauptstadt Kiew.

Vor dem Hintergrund der Spannungen im Ukraine-Konflikt ist Bundeskanzler Olaf Scholz am 15. Februar zu Besuch in Russland. Wie der Kreml und die Bundesregierung mitteilten, wird Scholz sich in Moskau mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin treffen. Die Bundesregierung bestätigte auch eine Reise von Scholz am Tag zuvor in die ukrainische Hauptstadt Kiew.

Die Planungen für die Reisen liefen noch, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner in Berlin. Neben den bilateralen Beziehungen stünden internationale Themen im Mittelpunkt, einschließlich Fragen der Sicherheit. Nach Angaben des Kreml will Putin mit Scholz "substanzielle" Gespräche führen.

Politik 04.02.22

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Zu neuerlichen Vermittlungsbemühungen wird ebenso Außenministerin Annalena Baerbock nach Kiew reisen. In der ukrainischen Hauptstadt wird die Grünen-Politikerin nach Angaben einer Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Montag den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj sowie Außenminister Dmytro Kuleba treffen. Auch wird Baerbock demnach in den Osten der Ukraine reisen, wo sie am Dienstag die sogenannte Kontaktlinie zwischen ukrainischen Regierungstruppen und den von Russland unterstützten Separatisten im Konfliktgebiet Donbass besuchen wolle. Die Sprecherin sagte, die Ministerin werde sich dort ein Bild der militärischen und humanitären Lage machen.

Scholz zu Antrittsbesuch in Washington

Wegen des massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland das Nachbarland angreifen könnte. Die USA, Deutschland und andere westliche Staaten haben Moskau in diesem Fall scharfe Sanktionen angedroht.

Bereits am Montag wird Scholz zu seinem Antrittsbesuch in den USA erwartet. Bei seinem Treffen mit US-Präsident Joe Biden werde Scholz über den Russland-Ukraine-Konflikt, China und die derzeitige deutsche G7-Präsidentschaft sprechen, heißt es aus Berliner Regierungskreisen.

Nach Angaben des Regierungsvertreters waren die USA und Deutschland "Taktgeber" bei der Erarbeitung einer Liste möglicher Sanktionen gegen Russland im Falle eines Angriffs auf die Ukraine. Die transatlantische Zusammenarbeit sei sehr eng und vertrauensvoll. In der SPD ist die Frage nach dem Ausmaß möglicher Sanktionen gegen Russland besonders umstritten. Dabei geht es vor allem um die deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream 2, die noch nicht in Betrieb ist und die von einer Reihe westlicher Partner der Bundesregierung heftig kritisiert wird.

Derweil reist der französische Präsident Emmanuel Macron am kommenden Montag zu Gesprächen über die Ukraine-Krise nach Russland. Am Dienstag folge ein Besuch in der Ukraine, teilte das Präsidialamt in Paris mit. Dem Vertreter der Bundesregierung zufolge gibt es eine enge Abstimmung zwischen Deutschland und Frankreich.