Seit rund einem Jahr ist Finnland Mitglied der NATO - eine direkte Folge des großangelegten russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Bundeskanzler Scholz betont bei einem Besuch des finnischen Präsidenten die gegenseitige Verpflichtung zum Beistand "für jeden Quadratzentimeter" des Bündnisgebiets.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat beim Besuch des finnischen Staatspräsidenten Alexander Stubb die Unterstützung Deutschlands für die Ukraine und die Beistandsverpflichtung für andere NATO-Staaten bekräftigt. "Alle für einen, einer für alle - was für die Musketiere galt, gilt auch für die NATO-Staaten", sagte Scholz. "Wir sind einander verpflichtet, und wir gewähren einander Schutz und Beistand." Das habe er am Montag bei seinem Besuch im Baltikum deutlich gemacht, und das wiederhole er noch einmal. "Wir werden jeden Quadratzentimeter des Bündnisgebietes verteidigen", sagte Scholz.

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Politik 07.05.24

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Der finnische Präsident traf sich zudem mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Die NATO-Mitgliedschaft zeigt nach den Worten des Bundespräsidenten positive Wirkung. "Sie erhöht die Sicherheit Finnlands, das natürlich, sie stärkt vor allen Dingen aber auch die Ostflanke der NATO, erhöht damit die Sicherheit der gesamten Allianz", sagte Steinmeier. "Und das ist gut in Zeiten, in denen der Krieg nach Europa zurückgekehrt ist."

Finnland ist seit April vergangenen Jahres Mitglied des westlichen Verteidigungsbündnisses. Es hatte seine Aufnahme in die NATO nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 beantragt. Finnland hat eine gut 1300 Kilometer lange gemeinsame Grenze mit Russland.

Sorge wegen Cyberattacken

Europa sei heute "einem brutalen Angriff ausgesetzt", sagte Stubb mit Blick auf den Ukraine-Krieg in der Pressekonferenz mit Steinmeier. "Wir müssen zusammenstehen und Europa gemeinsam verteidigen." Stubb, der erst seit Anfang März im Amt ist, dankte Deutschland für die "starke Unterstützung" für die Ukraine. "Die kommenden Monate sind sehr wichtig. Bei der Unterstützung für die Ukrainer müssen wir zusammenhalten und stark bleiben." Dabei müssten alle Staaten mehr tun, um der Ukraine zu helfen.

Scholz wies darauf hin, dass Deutschland der Ukraine gerade eine dritte Patriot-Batterie zur Flugabwehr zur Verfügung gestellt habe. "Aber es geht eben darum, dass es genügend sind. Und deshalb müssen viele Länder Europas mal gucken, was ihnen da möglich ist."

Steinmeier und Stubb zeigten sich besorgt über Cyberattacken, Desinformationskampagnen und andere digitale Störmanöver aus Russland. "Selbstverständlich müssen wir in Europa, müssen wir auch innerhalb der NATO wesentlich mehr tun, um uns gegen solche hybriden Angriffe zur Wehr zu setzen", sagte Steinmeier. Stubb riet zu überlegtem Handeln gegenüber solcher hybriden Kriegsführung. "Wir müssen Ruhe bewahren und dann die notwendigen Maßnahmen zur Beendigung dieser Kriegsführung ergreifen."