Politik

Stärkung der NATO-Ostflanke Scholz will "robuste Kampfbrigade" in Litauen

Die "maximale Abwehrbereitschaft" fordert Litauens Präsident Nauseda angesichts des Ukraine-Kriegs von der NATO. Schließlich grenzt sein Land an Russland. Bundeskanzler Scholz verspricht nun, zusätzliche Soldaten in dem baltischen Land zu stationieren.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat Litauen zusätzliche militärische Unterstützung für die Verteidigung gegen einen möglichen russischen Angriff zugesagt. "Wir haben uns fest vorgenommen, dass wir unseren Beitrag verstärken werden", sagte der SPD-Politiker nach Gesprächen mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda und den Regierungschefs aller drei baltischen Staaten in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Das deutsche Engagement solle "in Richtung einer robusten Kampfbrigade" entwickelt werden.

"Als Verbündete in der NATO fühlen wir uns einander verpflichtet, und wir werden im Falle eines Angriffs jeden Zentimeter des NATO-Territoriums verteidigen", versprach Scholz. Einzelheiten des verstärkten deutschen Engagements nannte er zunächst nicht.

Nauseda wies darauf hin, dass die baltischen Staaten "an der Frontlinie der NATO" liegen. "Maximale Abwehrbereitschaft und verstärkte Einsatzkräfte in unserer Region sind der Schlüssel zur Sicherheit des gesamten Bündnisses." Mit Russland dürfe es "keinen Dialog oder keine Zusammenarbeit geben, keine Beschwichtigung oder Nachgeben gegenüber diesem terroristischen Staat". Derzeit ist ein von Deutschland geführtes NATO-Bataillon mit 1600 Soldaten in Litauen stationiert - davon gehören mehr als 1000 der Bundeswehr an. Eine Brigade besteht in der Regel aus etwa 3000 bis 5000 Soldaten.

Entscheidung fällt erst Ende Juni

Die baltischen Staaten dringen seit längerer Zeit auf die Stationierung jeweils einer NATO-Brigade in den drei Ländern. Unklar ist aber, wie viele Soldaten davon tatsächlich vor Ort stationiert werden sollen, und wie viele außerhalb bereitgehalten werden sollen. Die finale Entscheidung über die Verstärkung der NATO-Ostflanke soll auf dem NATO-Gipfel in Madrid vom 28. bis 30. Juni fallen.

Mit Litauen besuchte Scholz erstmals seit Beginn des Ukraine-Kriegs ein NATO-Land, das an Russland grenzt und sich durch die Atommacht besonders stark bedroht fühlt. In der Hauptstadt traf er neben Nauseda die Regierungschefs aller drei baltischen Staaten - neben Litauen und Lettland gehört noch Estland dazu. Anschließend wollte der Kanzler die Bundeswehrsoldaten besuchen, die in Litauen zur Sicherung der NATO-Ostflanke stationiert sind.

Auf dem keine 200 Kilometer Luftlinie von der russischen Exklave Kaliningrad entfernten Truppenübungsplatz bei Prabade wollte Scholz sich auch ein Bild von der Ausrüstung der Bundeswehr machen, zu der Schützen- und Kampfpanzer, schwere Artillerie sowie Aufklärungsdrohnen zählen. Litauen zählt neben Lettland, Estland, Polen und Norwegen zu den fünf NATO-Staaten, die eine Landgrenze mit Russland haben. In Kaliningrad sind Raketen stationiert, die das gesamte Baltikum, ganz Polen und sogar Berlin erreichen können.

Quelle: ntv.de, lve/dpa

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