Politik

Was wird aus dem SPD-Chef? "Schulz kann nichts tun, was ihm nützt"

Der Rückhalt von SPD-Chef Martin Schulz schwindet. Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer sagt im Interview mit n-tv: Wenn Schulz Minister in einer Großen Koalition wird, verliert er den letzten Rest seiner Glaubwürdigkeit.

n-tv: Die Position von Martin Schulz in der SPD ist geschwächt. Dem zwischenzeitlichen "Gottkanzler" droht jetzt die Götterdämmerung. Übersteht der SPD-Chef die Koalitionsverhandlungen?

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Oskar Niedermayer

(Foto: dpa)

Oskar Niedermayer: Es kommt jetzt natürlich auf die Ergebnisse der Verhandlungen an. Der Parteitag hat konkrete Bedingungen für eine Große Koalition definiert. Schulz und die Verhandler müssen noch einiges herausholen für die SPD. Dass das nicht hundertprozentig die SPD-Linie sein kann, ist auch logisch. Darüber sind sich aber auch alle im Klaren.

Ohne einen vorliegenden Koalitionsvertrag wird bereits jetzt über Ministerposten spekuliert. Schulz wird intern nahegelegt, auf ein mögliches Amt zu verzichten. Was raten Sie dem Parteichef?

Schulz kann nichts tun, was ihm wirklich nützt. Sollte er einen Posten in einer möglichen Großen Koalition übernehmen, dann werden die Leute ihm zu Recht vorwerfen, er habe wieder sein Wort gebrochen. Damit würde er den letzten Rest seiner Glaubwürdigkeit verspielen. Wenn er allerdings keinen Posten übernimmt, dann ist seine Machtposition noch stärker geschwächt. Er stünde dann einer starken Fraktionsvorsitzenden und einem Vize-Kanzler gegenüber.

Wie könnten die Genossen ihn loswerden?

Schulz ist für zwei Jahre als Parteivorsitzender gewählt. Wenn man ihn absägen wollte, müsste die Partei einen Sonderparteitag abhalten. Ich glaube aber nicht, dass das passieren wird. Die Frage ist vielmehr: Was wird Schulz selbst tun?

Einige würden Schulz gerne nach Brüssel abschieben. Wie kann das gelingen?

Wenn Schulz zurück nach Brüssel wollte, müsste dort zunächst einmal ein Posten frei werden. Das könnte ein bisschen dauern. Ich glaube nicht, dass ein Wechsel nach Brüssel für Schulz in den nächsten Monaten eine realistische Option ist.

Wer kommt nach Schulz?

Der Parteitag hat vor allem gezeigt, dass Frau Nahles das Steuer herumgerissen und damit ihrem Parteikollegen die Niederlage erspart hat. Doch es bleibt die Frage, ob sie eine geeignete Kanzlerkandidatin wäre. Schließlich kommt ihre Art nicht bei allen gut an.

In einer neuen Forsa-Umfrage sackt die SPD auf 17 Prozent der Wählerstimmen ab. Sie liegt damit nur noch vier Prozent vor der AfD. Löst die Alternative für Deutschland die SPD bald als Volkspartei ab?

Die AfD wird die SPD als Volkspartei noch lange nicht ablösen. Von vielen Leuten ist das eher Wunschdenken als Realität. Aber durch das ganze Hickhack hat die SPD ihr Vertrauen bei den Leuten verspielt. Das muss die Partei jetzt erst einmal wieder zurückgewinnen.

Wie könnte das gelingen?

Ob die SPD in eine Große Koalition geht oder nicht, die Partei wird in jedem Fall einen Teil ihrer Wählerschaft vor den Kopf stoßen. Alles zusammengenommen scheint es jedoch besser, die SPD ginge in eine Regierung. Dann hätte die Partei zumindest Zeit, sich personell und nicht nur inhaltlich zu erneuern. Sollte es nicht zu einer Großen Koalition kommen, gäbe es in kurzer Zeit Neuwahlen. Die würden der SPD mehr schaden als der Union.

Mit Oskar Niedermayer sprach Juliane Kipper

Quelle: n-tv.de

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