Vorhaben kommt voran Schwedens Regierungspartei stimmt für NATO-Beitrittsgesuch
15.05.2022, 17:22 Uhr
Anders als ihre nordischen Partnerstaaten Dänemark, Norwegen und Island gehören Schweden und Finnland bislang nicht der Nato an.
(Foto: IMAGO/Steinach)
Genau wie Finnland wahrt auch Schweden Jahrzehnte lang Neutralität und ist bündnisfrei in militärischen Fragen gewesen. Doch der russische Angriffskrieg hat die Stimmung gekippt. Die in Schweden regierenden Sozialdemokraten rücken in der NATO-Frage von ihrem langjährigen Standpunkt ab.
In Schweden haben sich die regierenden Sozialdemokraten für einen Beitritt des Landes zur NATO ausgesprochen. Damit ebnen sie den Weg für ein Aufnahmegesuch, mit dem das skandinavische Land sich von seiner jahrzehntelangen Neutralität verabschieden würde. Die Entscheidung der Sozialdemokraten dürfte zu einer großen Mehrheit im schwedischen Parlament stehen.
Weite Teile der Opposition haben bereits ihre Zustimmung zu einem NATO-Aufnahmeantrag signalisiert. Die Minderheitsregierung von Ministerpräsidentin Magdalena Andersson dürfte nun in Kürze das offizielle Beitrittsgesuch einreichen. Finnland hatte zuvor schon erklärt, sich der Allianz anschließen zu wollen. Beide Länder wahrten Jahrzehnte lang Neutralität und waren bündnisfrei in militärischen Fragen.
Der russische Angriffskrieg hat die Stimmung in der Bevölkerung aber zugunsten einer NATO-Mitgliedschaft gekippt. Finnland trennt eine rund 1300 Kilometer lange Grenze von Russland. In der Vergangenheit hatte die Regierung in Moskau für den Fall eines NATO-Beitritts der beiden skandinavischen Länder bereits vor "ernsten Konsequenzen" gewarnt und mit der Stationierung von Atomwaffen in der russischen Exklave Kaliningrad gedroht.
Finnland und Schweden sind heute bereits enge Partner der Nato, aber keine offiziellen Mitglieder. Blockiert werden könnte ihre Aufnahme in die Militärallianz theoretisch noch durch das Veto eines der Mitgliedstaaten, die einstimmig über Aufnahmen entscheiden müssen. Kritisch hatte sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan geäußert, der Finnland und Schweden vorwarf, der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK sicheren Unterschlupf zu bieten.
Finnlands Präsident Niinistö zeigte sich am Sonntag verwundert über die Äußerungen Erdogans. Er habe erst kürzlich mit dem türkischen Staatschef telefoniert, und der habe ihm die Unterstützung Ankaras bei einem Antrag auf Nato-Mitgliedschaft versichert. Er sei aber bereit zu einem weiteren Austausch mit Erdogan, um über die angesprochenen Probleme zu reden.
Quelle: ntv.de, jki/rts