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"Scholz muss sichtbarer werden" Schwesig: "Menschen wollen Regierung, die zusammenhält"

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Werde die Ampel nicht besser, werde es schwierig, das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen, mahnt Schwesig.

Werde die Ampel nicht besser, werde es schwierig, das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen, mahnt Schwesig.

(Foto: picture alliance / photothek)

MV-Regierungschefin Schwesig macht die Ampel in Teilen für die schlechte Stimmung im Land verantwortlich. Die Debatte ums Heizungsgesetz sowie um den Agrardiesel seien ein Problem. Kanzler Scholz gehe bei der ständigen Suche nach Kompromissen unter. Der Gesamtauftritt müsse sich ändern.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kritisiert Arbeit und Auftreten der Ampel-Koalition heftig. Im ländlichen Raum, wo die Mehrheit der Deutschen lebe, habe "das Theater ums Heizungsgesetz großen Schaden angerichtet", sagte die SPD-Politikerin dem "Spiegel". Auch die Kürzungen beim Agrardiesel seien ein Problem. "In diesen unsicheren Zeiten wollen die Leute eine Regierung, die zusammenhält und die Leute mitnimmt. Beides macht die Ampel nicht, und das schadet ihr – im Osten noch mehr als im Westen."

Bei den Koalitionsverhandlungen 2021 sei ein "echter Aufbruch spürbar" gewesen. "Da war ich echt beeindruckt, was SPD, Grüne und FDP geschafft haben", sagte Schwesig weiter. "Leider gelingt es oft nicht, diesen Geist in der Regierungsarbeit zu erhalten." Werde die Ampel nicht besser, werde es schwierig, das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen.

Mit Blick auf Kanzler Olaf Scholz sagte sie, dass dieser es schwer habe. "Er ist dauernd damit beschäftigt, Kompromisse zwischen FDP und Grünen zu schmieden." Dadurch büßten er und die Partei an Sichtbarkeit ein. Sie hoffe sehr, "dass sich das wieder ändert".

Die 49-Jährige ist seit 2017 Regierungschefin im Nordosten. Dort führt sie derzeit eine Koalition mit der Linken. In der jüngsten Umfrage hat die SPD deutlich an Zuspruch in MV eingebüßt. Derzeit käme die SPD auf 21 Prozent und wäre damit hinter der AfD mit 31 Prozent auf Platz zwei. Damit hat sich der Wählerzuspruch für die SPD seit der Wahl 2021 beinahe halbiert, während er sich für die AfD beinahe verdoppelte.

Quelle: ntv.de, jwu

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