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Kritik von "älteren Herren" Schwesig verteidigt SPD-Auswahlverfahren

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(Foto: picture alliance/dpa)

Wer will, wer kann Deutschlands Sozialdemokraten aus der Krise führen? Noch bis September hofft die SPD auf weitere Bewerber für das Amt an der Parteispitze. Der Andrang ist mäßig. Führende SPD-Politiker wehren sich gegen Zweifel an dem aufwendigen Verfahren.

Die kommissarische SPD-Chefin Manuela Schwesig hat Kritik an dem Auswahlverfahren für die künftige SPD-Spitze zurückgewiesen. Man habe sich in der Partei aus gutem Grund für dieses Verfahren entschieden und solle sich nun nicht treiben lassen, sagte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern im ZDF-Sommerinterview. "Ich bin sicher, dass es noch weitere gute Kandidaturen geben wird", betonte die SPD-Politikerin. Kritik aus den eigenen Reihen von "manchen älteren Herren" wies sie als respektlos zurück, ohne etwa den früheren SPD-Chef Sigmar Gabriel namentlich zu nennen.

Ähnlich äußerte sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in den ARD-"Tagesthemen". Auch er verteidigte die aufwendige Auswahl der neuen SPD-Spitze gegen kritische Stimmen. "Hätten wir das alte Verfahren beibehalten wollen, dass einfach die nächsten von der Liste jetzt den SPD-Vorsitz übernehmen, dann hätten wir gar nichts ändern brauchen", sagte Klingbeil. "Aber Politik braucht Umbrüche. Die sind jetzt da. Wir haben ein komplett neues Verfahren gewählt. Wir lassen uns jetzt die Zeit, bis wann sich alle gemeldet haben. Dann entscheiden die Mitglieder. Es wird ein spannendes Rennen."

Das Amt an der SPD-Spitze ist nach dem Rücktritt der bisherigen Parteichefin Andrea Nahles Anfang Juni nur kommissarisch besetzt. Im Rennen um ihre Nachfolge gibt es derzeit mehrere Bewerber, darunter sind aber bisher keine Schwergewichte aus den Reihen der Minister oder Ministerpräsidenten. Kandidaten für den Posten, erstmals auch Teams, haben bis zum 1. September Zeit, sich zu bewerben. Der Vorsitz soll nach einer Mitgliederbefragung auf einem Parteitag Anfang Dezember besetzt werden.

Klingbeil geht eigenen Angaben zufolge davon aus, dass sich noch weitere Bewerber melden. Er warb zugleich um Geduld. "Und jetzt machen sich einige noch Gedanken, ob sie selbst ins Rennen einsteigen. Dazu gehöre ich auch. Aber alle haben Zeit bis zum 1.9.. Und da verspüre ich auch gar keinen Druck."

In den Umfragen stehen die Sozialdemokraten derzeit bei 11,5 bis 14,5 Prozent. "Die Lage der SPD ist schwierig, aber nicht hoffnungslos", erklärte die kommissarische SPD-Chefin Schwesig dazu. Zugleich zog sie eine positive Zwischenbilanz der Arbeit der SPD in der Bundesregierung. Im Umgang mit der Frage, ob die Sozialdemokraten in der Regierung bleiben sollten, werde es vor allem um eines gehe: "Kann die große Koalition die Zukunftsfragen in den nächsten zwei Jahren gut beantworten?"

Sehr wichtig sei dabei ein überzeugendes Klimaschutzgesetz, betonte die SPD-Politikerin. Ein solches Vorhaben will die Bundesregierung ihren Angaben zufolge am 20. September beschließen. Zudem forderte Schwesig, dass die Union ihre "Blockade" bei der Grundrente aufgeben solle.

Der SPD-Politiker Matthias Machnig etwa hatte seiner Partei zuletzt "organisierte Verantwortungslosigkeit" vorgeworfen. "Das jetzt gewählte Verfahren, in dem sich jeder auf den Vorsitz der Partei bewerben kann, demonstriert nicht Verantwortungsbewusstsein, sondern Mutlosigkeit, Ratlosigkeit und Führungslosigkeit", schrieb Machnig in einem Gastbeitrag für "Spiegel Online".

In dem parteiinternen Auswahlverfahren der SPD bleibt nicht mehr viel Zeit: Die Frist für Bewerber um den Parteivorsitz läuft Anfang September aus. Anschließend sollen sich die Kandidaten auf 23 Regionalkonferenzen der Basis vorstellen. Die erste Vorstellungsrunde wird am 4. September in Saarbrücken organisiert.

Vom 14. bis 25. Oktober können die rund 426.000 Sozialdemokraten der Basis dann in einer Mitgliederbefragung über die künftige Parteiführung abstimmen. Je nach Ergebnis folgt noch eine Stichwahl. Die formale Entscheidung trifft ein Parteitag Anfang Dezember.

Quelle: n-tv.de, mmo/dpa/rts

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