Politik

Politisches Beben in Schwerin Schwesigs Finanzminister wirft hin

119765104.jpg

Manuela Schwesig und Mathias Brodkorb hatten trotz des gleichen Parteibuchs erhebliche Differenzen.

(Foto: picture alliance/dpa)

Es brodelte schon länger zwischen Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig und Finanzminister Brodkorb. Nun zieht Letzterer die Konsequenzen und gibt seinen Rücktritt bekannt. Für die SPD-Politikerin kommt der Schritt zu einer Unzeit.

Wegen Differenzen in der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hat sich Ministerpräsidentin Manuela Schwesig einen neuen Finanzminister suchen müssen. Der bisherige Staatskanzleichef Reinhard Meyer werde fortan den zurückgetretenen Mathias Brodkorb ersetzen, teilte Schwesig in Schwerin mit. SPD-Politiker Brodkorb hatte seine Parteikollegin Schwesig am Morgen überraschend über seinen Schritt informiert. Es fehle das Vertrauen zwischen ihm und der Regierungschefin, sagte er zur Begründung.

Schwesig zeigte sich zwar überrascht, reagierte aber prompt und berief mit Meyer direkt einen Nachfolger. Damit werde die Kontinuität in der Regierungsarbeit gewährleistet und sichergestellt, dass die Zusammenarbeit zwischen Staatskanzlei und Finanzministerium wieder "stimmiger" sei, sagte Schwesig. Meyer war von 2012 bis 2017 bereits Wirtschaftsminister in Schleswig-Holstein.

119771682.jpg

Wenige Stunden nach dem Rücktritt stellte Manuela Schwesig den neuen Finanzminister Reinhard Meyer (l.) und den neuen Chef der Staatskanzlei, Heiko Geue, vor.

(Foto: picture alliance/dpa)

Spekulationen, dass Brodkorb mit seinem Rücktritt einer Entlassung zuvorgekommen sein könnte, kommentierte Schwesig nicht. Zuletzt waren Spannungen zwischen ihm und Schwesig aber offen zu Tage getreten. "Herr Brodkorb hat heute Morgen mit einem Schreiben seinen Rücktritt eingereicht. Diesen Rücktritt respektiere ich und ich danke ihm für seine Arbeit", sagte Schwesig.

"Ich bin nicht der richtige Finanzminister"

Nach den Worten Brodkorbs gab es in finanzpolitischen Fragen erhebliche Differenzen zwischen ihm und Schwesig, die er nicht mehr mit seinen Überzeugungen habe vereinbaren können. Konkreter Anlass für seinen Rücktritt seien aber "deutliche Meinungsverschiedenheiten" darüber gewesen, wie Posten, die zur Besetzung im Ministerium anstünden, vergeben würden und was dabei Leistung und Befähigung bedeuteten. "Das war für mich der letzte Grund zu sagen: Ich bin nicht der richtige Finanzminister für Frau Schwesig."

Weitere Details nannte Brodkorb nicht. Er kündigte an, sein Landtagsmandat behalten zu wollen. Anfang April hatte Schwesig ihren Vertrauten Heiko Geue zum neuen Staatssekretär in Brodkorbs Ministerium ernannt. Der wiederum soll nun neuer Chef der Staatskanzlei werden und damit Meyer ablösen.

Schwesig äußerte unterdessen klare Kritik am Zeitpunkt von Brodkorbs Rücktritt, der unmittelbar nach dem Tod der langjährigen Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider erfolgte. Die SPD-Politikerin war am Sonntag im Alter von 58 Jahren einem Krebsleiden erlegen und die Tage danach hätten der Trauer gehören sollen, betonte Schwesig.

Quelle: n-tv.de, fzö/dpa

Mehr zum Thema