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Gespräche zu Ostukraine Selenskyj kommt erstmals nach Berlin

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Bei einem Besuch in Brüssel hatte Selenskyj die Nähe seines Landes zur EU betont.

(Foto: picture alliance/dpa)

Knapp zwei Monate nach seiner Wahl zum Präsidenten der Ukraine wird Wolodymyr Selenskyj zu seinem ersten Besuch in Deutschland erwartet. Hier trifft er sowohl mit dem Bundespräsidenten als auch mit der Kanzlerin zusammen. Ein Thema dürfte die Gespräche dominieren.

Der neue Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, kommt am nächsten Dienstag zu seinem Antrittsbesuch nach Deutschland. Der ukrainische Staatschef wird zu Gesprächen neben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auch Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen. "Es ist der Plan, dass die Bundeskanzlerin auch Herrn Selenskyj an diesem Tag trifft", bestätigte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Es ist der erste Besuch des ukrainischen Präsidenten in Deutschland seit seinem Wahlsieg gegen den bisherigen Staatschef Petro Poroschenko im April. Seine erste Auslandsreise hatte Selenskyj Anfang Juni nach Brüssel geführt. Dort hatte er die EU aufgefordert, mehr Druck auf Russland im Ostukraine-Konflikt auszuüben und das Ziel seines Landes bekräftigt, langfristig Mitglied der EU und Nato zu werden.

Bereits Ende Mai hatte Außenminister Heiko Maas zusammen mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian Kiew besucht. Auch hier stand der Konflikt in der Ostukraine im Mittelpunkt des Treffens mit Selenskyj: Alle drei Seiten zeigten sich einig, den festgefahrenen Friedensprozess wieder in Gang bringen zu wollen. Zuvor hatten Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bereits mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über eine Wiederbelebung des Friedensprozesses gesprochen.

Für Abkommen einsetzen

Kanzlerin Merkel hatte Selenskyj bereits in einem ersten Telefongespräch nach dessen Wahlsieg nach Deutschland eingeladen. Beide wollen sich im Ostukraine-Konflikt für eine vollständige Umsetzung des Minsker Abkommens einsetzen. Die 2015 geschlossene Vereinbarung sollte den Konflikt befrieden, doch es wird immer wieder gegen dessen Auflagen verstoßen.

Die Bundesregierung vermittelt zusammen mit Frankreich im sogenannten Normandie-Format zwischen der Ukraine und Russland. In der Ostukraine kämpfen seit fünf Jahren prorussische Separatisten und Regierungstruppen gegeneinander. In dem Konflikt wurden bereits mehr als 13.000 Menschen getötet. Russland unterstützt die Separatisten.

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Quelle: n-tv.de, psa/dpa/AFP/DJ

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