Politik

Bartsch im "ntv Frühstart" "Söder ist der Ikarus der deutschen Politik"

Am kommenden Freitag will die Linke in Erfurt eigentlich ein neues Vorsitzenden-Duo wählen. Fraktionschef Dietmar Bartsch glaubt aber nicht mehr daran, dass die Veranstaltung wie geplant stattfinden kann. In der Corona-Krise schießt er außerdem gegen Markus Söder.

Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hält eine Absage des ohnehin gekürzten Parteitags als Präsenzveranstaltung am Freitag in Erfurt für wahrscheinlich. "Angesichts der Lage kann ich mir nicht vorstellen, dass der Parteitag normal zusammenkommt - auch nicht für einen Tag", sagte Bartsch im "ntv Frühstart". Erfurt gilt seit Samstag als Corona-Risikogebiet, die 7-Tage-Inzidenz liegt bei über 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. "In dieser Situation wird es ausgesprochen schwierig, einen Parteitag durchzuführen, der bis zu 600 Leute in einer Halle zusammenfasst", so der Fraktionschef.

Man müsse nun über andere Möglichkeiten nachdenken. Heute oder spätestens am morgigen Dienstag werde über eine mögliche Absage entschieden, so Bartsch weiter. Trotz deutlich steigender Infektionszahlen warnte er davor, die Corona-Maßnahmen zügig zu verschärfen. "Der Ruf nach Verschärfung ist keiner, der irgendetwas löst. Wenn es denn so wäre , dass Maßnahme X oder Maßnahme Y wirklich etwas klären würde, dann bin ich sofort dafür. Aber wir haben eine Situation, in der wir vor allen Dingen darum werben müssen, dass die Bevölkerung mitmacht."

Selbst wenn fünf Prozent der Leute die aktuellen Regeln nicht einhielten, seien das immerhin vier Millionen Menschen in Deutschland. "Und die können alles kaputt machen", so Bartsch. Der Linken-Politiker rief dazu auf, politisch zu gemeinsamen klaren Entscheidungen zu kommen. "Wir brauchen jetzt nicht eine zittrige Hand am Pilotenknopf, sondern vor allen Dingen Ruhe bei den Entscheidungen." Deswegen sei es richtig, im deutschen Parlament über Corona zu debattieren.

Bartsch kritisierte, bei der Union gebe es einen "Wettlauf" möglicher Kanzlerkandidaten um immer neue Forderungen. "Ich wünsche mir von allen, auch den Bewerbern um den CDU-Vorsitz, dass nicht die Corona-Pandemie zur Profilierung genutzt wird." Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder habe die schlechtesten Corona-Zahlen, fordere aber jede Woche etwas Neues. Söder sei der "Ikarus der deutschen Politik: Fliegt sehr hoch und ist auch sehr gefallen."

Quelle: ntv.de, psc