Politik

Fußpflege, Gärtnereien, Blumen Söder verordnet Bayern weitere Lockerungen

Unabhängig von den geltenden Bund-Länder-Beschlüssen öffnet Bayern am kommenden Montag mehrere Bereiche: So werden Beschäftigte der medizinischen Fußpflegedienste wieder ihrer Arbeit nachgehen können. Auch Gärtnereien und Blumenläden erwachen aus dem winterlichen Lockdown.

In Bayern sollen ab der kommenden Woche neben Friseuren auch weitere körpernahe Dienstleistungen wie medizinische Fußpflege möglich sein. Außerdem sollten dann Gärtnereien, Gartenmärkte und Blumenmärkte wieder öffnen dürfen. Ministerpräsident Markus Söder kündigte vor einer CSU-Vorstandssitzung an, dies in dieser Woche von seinem Kabinett beschließen zu lassen.

Diese Lockerungen mache Bayern unabhängig von der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch kommender Woche, sagte Söder. Die Öffnungen der Gartenmärkte sollten auch verhindern, dass das ganze Geschäft mit Blumen und ähnlichen Artikeln nur über Discounter laufe.

Der CSU-Chef bekräftigte außerdem, dass bei einer Inzidenz von unter 35 der gesamte Handel öffnen dürfe. Auch für Sport und Kultur seien dann Lockerungen machbar. Skeptisch äußerte sich Söder hingegen zu Öffnungen von Gastronomie und Hotels, diese seien als letztes möglich. Es sei "nicht beurteilbar, wann das sein kann".

Söder äußerte sich erneut besorgt über die stärkere Verbreitung der britischen Corona-Mutation. Es bestehe die Gefahr, dass es dann eine ähnliche Situation wie im Dezember mit hohen Infektionszahlen gebe. Es spreche einiges dafür, dass die Mutante die dauerhafte Dominanz übernehme. In Bayern habe sich der Anteil unter den Neuinfektionen binnen einer Woche von 20 auf 28 Prozent erhöht.

Kommt bald die Schnelltest-App?

Eine Dominanz der Mutante führe dann für die Politik zu der großen Herausforderung, die Bedürfnisse zwischen Sicherheit und Öffnungen in Balance zu bringen. "Das Wichtigste ist vor allem, dass die Politik nicht die Nerven verliert in Deutschland", sagte Söder. Er habe den Eindruck, dass derzeit bei manchen Äußerungen auch der Wahlkampf in den Bundesländern eine Rolle spiele.

Mit Blick auf die Ministerpräsidentenkonferenz forderte Söder, das Impfen weiter massiv zu verbessern. Es müsse die Impflogistik auf die nächste Stufe des Impfens vorbereitet werden, die vorhandenen Impfzentren müssten ausgebaut werden. Dazu müsse aber auch ein Konzept für Impfungen in Arztpraxen erstellt werden.

Söder bekräftigte seine Forderung, künftig stärker regional über Maßnahmen zu entscheiden. In Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 35 seien Erleichterungen möglich. Wo die Inzidenz schlechter sei, dürfe weniger geöffnet werden. Wo es sehr schlecht aussehe, müsse gegebenenfalls geschlossen werden.

Der Ministerpräsident forderte zudem ein Angebot von "Millionen Schnelltests pro Tag" in Deutschland, die mit einer neuen App für digitale Geräte verbunden werden sollen. Schnelltests seien "eine Art von Sicherheitsschranke". Um die Ergebnisse der Tests auch kontrollieren zu können, müsse "schnellstens" eine App entwickelt werden. Söder sagte, die App müsse besser werden als die Corona-Warnapp. "Wir brauchen eine klare Möglichkeit, dass wir sagen, wer ist getestet", dies könne über die neue App geregelt werden.

Quelle: ntv.de, jog/AFP