Soll das BSW mitregieren? Bei der Wagenknecht-Partei sind die Deutschen gespalten
18.06.2024, 16:58 Uhr Artikel anhören
Sahra Wagenknecht und Parteifreunde auf dem Weg zur Pressekonferenz nach der Europawahl.
(Foto: picture alliance/dpa)
Wenn die drei ostdeutschen Landtagswahlen im September gelaufen sind, könnte es schwierig werden, demokratische Mehrheiten zu bilden. Sollte dann das BSW mitregieren? Die Deutschen sind bei dieser Frage gespalten.
In drei ostdeutschen Bundesländern wird nach den Sommerferien gewählt, und Umfragen wie auch das Wahlverhalten zur Europawahl deuten mittlerweile ein großes Problem an: Es könnte schwierig werden, in Sachsen, Thüringen und Brandenburg demokratische Mehrheiten zu bilden.
So ist vor allem in der CDU in der vergangenen Woche die Debatte aufgekommen, ob nach den anstehenden Landtagswahlen möglicherweise auch Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht eingegangen werden sollten. CDU-Chef Friedrich Merz hatte sich für die Bundesebene klar dagegen ausgesprochen. Auf Landesebene ist das für viele Christdemokraten aber ein anderer Fall.
Die Deutschen sind in der Frage gespalten. 44 Prozent der Bundesbürger sind der Ansicht, dass CDU und SPD grundsätzlich auch Koalitionen mit dem BSW bilden sollten, sofern die neu gegründete Partei in Thüringen, Sachsen und Brandenburg in den jeweiligen Landtag einzieht. Mit 42 Prozent plädieren ähnlich viele dafür, CDU und SPD sollten Regierungskoalitionen mit dem BSW ausschließen. 14 Prozent haben dazu keine Meinung.
Mehrheitlich für eine Öffnung von CDU und SPD für Regierungskoalitionen mit dem BSW sprechen sich mit 62 Prozent die Ostdeutschen aus, die Anhänger der AfD (52 Prozent) und insbesondere die Anhänger des BSW selbst (83 Prozent). Unter den Anhängern der Unionsparteien sind etwas mehr gegen (47 Prozent) als für (41 Prozent) Regierungskoalitionen mit dem BSW. Von den Anhängern der SPD sprechen sich etwas mehr für (47 Prozent) als gegen (41 Prozent) eine mögliche Koalition mit dem BSW in Ostdeutschland aus. Eine klare Mehrheit gegen Koalitionen mit dem BSW findet sich mit 55 Prozent nur unter den Anhängern der Grünen.
Die Daten zum RTL/ntv-Trendbarometer wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag von RTL Deutschland am 14. und 17. Juni erhoben. Datenbasis: 1003 Befragte. Statistische Fehlertoleranz: plus/minus 3 Prozentpunkte.
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Quelle: ntv.de, fni