Politik

Prognose zur Parlamentswahl Sozialisten in Portugal auf Siegeskurs

125241352.jpg

Hat Grund zur Freude: Ministerpräsident Antonio Costa kann sogar Stimmzuwächse verbuchen.

(Foto: picture alliance/dpa)

Anders als in vielen Ländern Europas ist die Linke in Portugal extrem stark. Bei der Parlamentswahl liegen die Sozialisten auch diesmal wieder klar vorn. Dennoch dürfte Ministerpräsident Costa die absolute Mehrheit wohl knapp verfehlt haben.

Bei der Parlamentswahl in Portugal zeichnet sich ein klarer Sieg der Sozialistischen Partei von Ministerpräsident Antonio Costa ab. Den am Abend veröffentlichten ersten Prognosen zufolge gewannen die Sozialisten zwischen 34 und 40 Prozent der Stimmen und damit 100 bis 117 der 230 Sitze im Parlament. Für die absolute Mehrheit sind 116 Mandate notwendig.

Auf den zweiten Platz kommt den von den Fernsehsendern veröffentlichten Prognosen zufolge die sozialdemokratische PSD mit 24 bis 31 Prozent der Stimmen und damit 68 bis 82 Parlamentssitze. Das Linken-Bündnis gewann zwischen 17 und 26 Sitze, die Kommunisten sieben bis 14 Mandate. Zur Stimmabgabe waren rund 10,8 Millionen aufgerufen, nach ersten Zahlen ging aber nur gut die Hälfte der Wahlberechtigten an die Urnen.

Anders als sozialdemokratische oder sozialistische Parteien in anderen EU-Ländern liegen die portugiesischen Sozialisten dank einer guten wirtschaftlichen Entwicklung in der Wählergunst vorn, Rechtspopulisten spielen in der politischen Landschaft quasi keine Rolle. Nach einer schweren Schuldenkrise befindet sich Portugal seit einigen Jahren wirtschaftlich wieder im Aufschwung.

Sparkurs beendet, Vorgaben aus Brüssel eingehalten

Nach seinem Amtsantritt vor vier Jahren beendete Costas den rigorosen Sparkurs der konservativen Vorgängerregierung: Er nahm Einschnitte bei den Löhnen im öffentlichen Sektor und bei der Rente zurück, gleichzeitig profitierte er von der guten Konjunktur, um die Verschuldung zurückzufahren.

Mit einem Hilfspaket von 78 Milliarden Euro hatten die EU und der Internationale Währungsfonds Portugal 2011 vor dem Bankrott bewahrt. Die Konservativen führten das Land aus der Krise, sie wurden aber 2015 wegen der strengen Sparpolitik abgewählt. In den Folgejahren lockerte Costa die Sparpolitik. Er erhöhte unter anderem die Sozialausgaben. Auch dank eines Tourismusbooms wuchs die Wirtschaft deutlich über dem EU-Schnitt. Gleichzeitig hielten sich die Sozialisten aber an die Vorgaben aus Brüssel.

Quelle: n-tv.de, mau/AFP

Mehr zum Thema