Politik

Lockerungen womöglich ab Sonntag Spahn nennt Zeitpunkt für Impfpass-Start

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Laut Gesundheitsminister Spahn soll es ab Sommer einen digitalen Impfausweis geben.

(Foto: imago images/Arnulf Hettrich)

Täglich erhalten Hunderttausende Deutsche eine Impfung gegen das Coronavirus. Einen digitalen Impfausweis gibt es allerdings noch nicht. Das soll sich im Sommer ändern, verkündet Gesundheitsminister Spahn. Zugleich warnt er vor zu weitreichenden Lockerungen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat den Start eines digitalen Impfausweises für den Sommer in Aussicht gestellt. Einen solchen Impfpass werde es in Deutschland "in der zweiten Hälfte des zweiten Quartals" geben, sagte Spahn im ZDF. Demnach ist das Dokument dann kompatibel mit den Standards von Nachbarländern. Den Vorwurf, der genannte Zeitpunkt sei zu spät, wies der CDU-Politiker unter Verweis auf nötige EU-Abstimmungsprozesse zurück.

Zudem erklärte Spahn, dass die Lockerungsverordnung für Geimpfte und Genesene frühestens ab Sonntag gelten werde. "Es wird Samstag im Bundesanzeiger sein können, wenn es gut läuft, dann Sonntag in Kraft treten", so Spahn. "Dafür müssen Bundestag (und) Bundesrat bis Freitag zustimmen", hob er hervor. Die Verordnung regelt den Umgang mit der Bundesnotbremse bei einer Inzidenz von über 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen.

Mit Blick auf die Rücknahme von Grundrechtseinschränkungen bei Geimpften und Genesenen in der Corona-Pandemie mahnte Spahn zu Umsicht und Vorsicht. "Wir haben Anlass zu viel Zuversicht und Perspektive, die Zahl der Impfungen steigt, wir können Lockerungen machen", sagte der Minister. "Aber wir sind auch noch in der dritten Welle." Die Zahlen gingen runter, aber seien noch nicht tief genug, die Intensivstationen seien noch stark belastet. "Zuversicht paaren mit Umsicht und Vorsicht" sei das Gebot der Stunde.

Deshalb warnte Spahn auch vor zu weitreichenden Schritten. Die Erfahrungen anderer Länder auf der Welt hätten gezeigt: "Wer zu schnell öffnet, den kann das auch sehr, sehr schnell wieder einholen", so Spahn. "Wir machen das eben Schritt für Schritt mit Augenmaß, aber auch mit einem Verständnis dafür, dass es hier um Grundrechte und Freiheiten geht." Für Öffnungsschritte in Regionen mit Inzidenzen unter 100 verwies er auf den Beschluss von Bund und Länder vom 3. März: Die Länder sollten sich vor allem auf die Bereiche draußen, etwa die Außengastronomie, konzentrieren.

Quelle: ntv.de, cri/DJ/dpa

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