Die Corona-Krise legt jüngst deutliche Versorgungs-Schwachstellen im medizinischen Bereich offen. Gesundheitsminister Spahn fordert Deutschland daher auf, sein nationales Depot an medizinischer Schutzausrüstung in eine europäische Reserve mit einzubringen. Doch das ist nicht das Einzige.

Deutschland will seine nationale Reserve an medizinischer Schutzausrüstung in eine europäische Reserve mit einbringen. Es ergebe "mehr Sinn", eine solche Reserve "koordiniert" im Kreis der 27 EU-Staaten anzulegen als allein auf nationaler Ebene, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn von der CDU zum Auftakt eines informellen EU-Gesundheitsministertreffens in Berlin. Als Lehre aus der Corona-Krise müsse Europa größere Unabhängigkeit im Medizinsektor erlangen, forderte er.

Die Corona-Krise habe gezeigt, "dass wir souveräner agieren müssen, um uns zu behaupten", sagte Spahn in einem auf Twitter veröffentlichten Video. "Deswegen wollen wir Strukturen entwickeln, die uns unabhängiger machen von der Produktion wichtiger Arzneien und Medizinprodukte." Es solle "sich nicht in China entscheiden, ob wir ausreichend Schutzmasken für unsere Pflegekräfte in Amsterdam, Berlin oder Madrid haben", sagte Spahn weiter.

Die informelle Tagung der Gesundheitsminister bezeichnete Spahn als "erstes gesundheitspolitisches Highlight der deutschen EU-Ratspräsidentschaft". Als weitere Themen nannte er eine Stärkung des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und die Schaffung eines EU-Datenraums im Gesundheitsbereich.

Die EU-Kommission hatte am Mittwoch vor neuen Ausbrüchen gewarnt und die nationalen Regierungen aufgerufen, weiter wachsam zu bleiben. Angesichts fehlender eigener Kompetenzen forderte Brüssel die Mitgliedstaaten auf, Corona-Tests und die Kontaktverfolgung auszuweiten und die Möglichkeit der gemeinsamen Beschaffung von Schutzkleidung und Medikamenten wahrzunehmen. Weiteres Thema bei der Video-Konferenz war auch die Schaffung eines EU-Datenraums im Gesundheitsbereich.