Muss sich die SPD bewegen?Spahn will Rentenpaket noch dieses Jahr durchboxen
Jens Spahn zeigt sich zuversichtlich, dass der Streit um das Rentenpaket in den nächsten Tagen beigelegt werde. Wie er SPD und die Junge Union zu einer Einigung bewegen will, sagte er bei Pinar Atalay aber nicht. Eine Gefahr für die Koalition sei die Debatte nicht.
Trotz des massiven Gegenwinds der Jungen Union zum geplanten Rentenpaket von Union und SPD setzt Unionsfraktionschef Jens Spahn auf eine Einigung bis Ende des Jahres. "Ich denke, dass kann man in den kommenden Tagen und Wochen miteinander regeln und eine Gemeinsamkeit finden", sagte er in der ntv-Sendung “Pinar Atalay”. "Wenn jeder nur seine Maximalposition hat und keiner sich bewegt, dann funktioniert es nicht." Auf die Frage, ob sich auch die SPD bewegen müsse, antwortete Spahn: "Wir müssen uns alle bewegen."
Die SPD hatte zuvor deutlich gemacht, dass sie das Rentenpaket nicht mehr nachverhandeln will. "Ich sage euch in aller Klarheit: An diesem Gesetz wird nichts mehr geändert", sagte Finanzminister Lars Klingbeil in Ulm. Offen ließ Spahn, wie er die Junge Union überzeugen will, sich nochmal zu bewegen. "Darüber reden wir jetzt. Entscheidend ist, dass wir jetzt nicht unendlich streiten, sondern dass aus der Debatte eine Entscheidung folgt."
Eine Gefahr für die Koalition sei der Streit um das Rentenpaket nicht. "Die Koalition arbeitet ja", sagte der CDU-Politiker. Eine Minderheitsregierung komme nicht infrage. "Deutschland braucht eine stabile Regierung. Auch Europa braucht stabile Verhältnisse in Deutschland, im größten Land in Europa und SPD und Union wollen auch diese stabilen Verhältnisse." Laut Medienberichten waren in der Union zuvor Stimmen für eine Minderheitsregierung laut geworden.
Spahn lehnt das entschieden ab: Jeder in der Koalition wisse, dass die beiden Volksparteien nur Vertrauen zurückgewinnen können, wenn "wir jetzt gute Arbeit leisten und uns dabei nicht zerlegen", sagte er. "Wir bleiben stabil beieinander."
Das gesamte Interview mit Jens Spahn wird am Montag, den 17. November, um 20.15 Uhr auf ntv ausgestrahlt und läuft auf der Streamingplattform RTL +