Politik

Politologe über Populisten "Stachel im Fleisch des Establishments"

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Hartleb spricht in seinem Buch von einer "Trumpetisierung" in Politik und Gesellschaft.

(Foto: AP)

Der Populismus breitet sich längst über Ländergrenzen hinweg aus. Er hat mittlerweile alle Schichten der Gesellschaft durchdrungen. Im Interview mit n-tv.de erklärt Politologe Florian Hartleb, warum Populisten auf dem Vormarsch sind.

n-tv.de: In einem Interview mit dem Magazin "Spiegel" im Jahr 2009 sagte der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer: "Für mich ist Populist kein Schimpfwort, sondern ein Kompliment". Ist er selbst ein Populist?

Florian Hartleb: Ja, per Definition ist er ein Populist. Er versteht Populismus aber in Bezug auf den kleinen Mann und im Anspruch einer traditionsreichen Volkspartei. Damit unterscheidet er sich deutlich von Rechtspopulisten wie Marine Le Pen, die mit Ausgrenzungen und Feindbildern arbeiten. Seehofer ist ein Beispiel dafür, dass Populismus einen festen Platz in der Mitte der Politik hat. Die populistischen Tendenzen sind allerdings stärker geworden. Ich spreche hierbei von einer "Trumpetisierung" der europäischen Politik.

Wie wird ein Populist überhaupt definiert?

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Dr. Florian Hartleb ist Politikwissenschaftler und Publizist. Zuletzt erschien sein Buch "Die Stunde der Populisten".

(Foto: Florian Hartleb)

Im positiven Sinn ist ein Populist jemand, der Stimmungen im Volk aufsaugt wie ein Schwamm. Er hat das Ohr am Stammtisch. Er versteht den kleinen Mann und dessen Wünsche, die er in die Politik einbringt - gerade bei unangenehmen Themen, die innerhalb der etablierten Parteien vernachlässigt werden. Der Populist kann damit ein Stachel im Fleisch des politischen Establishments sein. Im negativen Sinn ist es jemand, der stark mit Feindbildern und Ausgrenzungen arbeitet und demagogisch Stimmungen aufheizt. Er steht nicht für eine nachhaltige, rationale Politik.

Der neu gewählte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bezeichnete Donald Trump vor dessen Wahl zum US-Präsidenten als "Hassprediger". Wird der Ton proportional zu dem von Populisten wie Trump schärfer?

Das ist eine der Folgen des Populismus: Der politische Diskurs wird vergiftet und die Debatten emotionalisiert. Man beschimpft sich sehr stark gegenseitig - nicht nur von Seiten der sogenannten Außenseiter, sondern auch innerhalb des Establishments. Besonders interessant im Fall Steinmeier, der damals Außenminister war, ist, dass er als sehr besonnen und technokratisch gilt.

Welchen Effekt hat es auf die Bürger, wenn liberale Politiker sich derart äußern?

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Zum einen kann sich die Politikverdrossenheit steigern, wenn das Niveau in der Politik sinkt. Zum anderen ist Politik Ausdruck der Gesellschaft und innerhalb dieser gibt es gewisse Trivialisierungstendenzen, die durch die zunehmende Kommunikation in sozialen Medien verstärkt werden.

Wie gelingt es einer Einzelperson wie Trump, derart viele Menschen um sich zu scharen?

Im Wahlkampf schlug er verbal um sich wie ein Berserker - und tut es weiter via Twitter. Er verwendet eine Sprache, die Sprachwissenschaftlern zufolge auf dem Level eines Grundschülers ist. Diese einfache Ansprache haben viele Menschen verstanden. Gerade in einer polarisierten Gesellschaft wurde sie regelrecht aufgesaugt. Zudem hat Trump einen Außenseiterstatus. Er hat sich eine eigene Marke aufgebaut und seine Kontrahentin, Hillary Clinton, massiv beleidigt.

Schimpfwörter haben normalerweise einen negativen Effekt. Warum werden Trumps Beleidigungen trotzdem so positiv aufgenommen?

Er appelliert damit an niedrige Instinkte, kultiviert Machotum und spielt sich als Schutzpatron der weißen Bevölkerung auf. Die Beleidigungen schüren bewusst latente Vorurteile und heizen die politische Debatte an. Ein Nebeneffekt der Populisten ist die grundsätzliche Mobilisierung, durch die sogar die Wahlbeteiligung steigt.

Sie schreiben in Ihrem Buch, dass Populismus-Anhänger zu Verschwörungstheorien neigen sowie Angst vor Immigranten und Armut haben. Ist es so einfach?

Nein, ist es nicht. Immigranten werden zwar vielfach als Bedrohung wahrgenommen und Populisten spielen Einheimische und Zuwanderer dadurch gegeneinander aus. Aber Populisten sind nicht nur bei den "Unterschichten" und "Modernisierungsverweigerern" erfolgreich, sondern in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Sie haben bei zahlreichen Wahlen Erfolge verbucht - auch in Regionen, die vergleichsweise gut dastehen wie beispielsweise die Schweiz oder Skandinavien.

Sie zeichnen ein düsteres Bild einer zunehmend populistischen Gesellschaft. Wie dramatisch ist die Situation?

Ich warne vor einer Dramatisierung. Aber vor zwei Jahren hätte noch niemand mit einem Präsidenten Trump, dem Brexit oder den Entwicklungen in der Türkei hin zu einem totalitären Staat gerechnet. Der russische Propagandafeldzug tut sein Übriges, zumal hier enge Verbindungen mit Europas Rechtspopulisten aufgebaut wurden. Die politische Euphorie, die es im Gefolge der deutschen Einheit gab oder im Zuge der Osterweiterung im Jahr 2004, ist verflogen. Die allgemeine Stimmung bereitet Politikern, Akademikern und Medien gleichermaßen Sorgen.

Was halten Sie von der These, dass die AfD ein kurzlebiges politisches Phänomen ist?

Sie ist keine kurzweilige Erscheinung mehr. Sie wurde einst von politischen Entscheidungsträgern abgeschrieben. CDU-Generalsekretär Peter Tauber war sich beispielsweise sicher, dass die AfD den Weg der Piraten nimmt. Sie alle haben sich getäuscht. Die AfD hat zwar einerseits einen neuen Atem bekommen mit den erfolgreichsten Wahlergebnissen, die eine rechtspopulistische Partei in der Bundesrepublik je erzielte. Andererseits ist sie aber auch massiv belastet mit Radikalisierungen und Flügelkämpfen. Dadurch wird sie zwar sicherlich keine 15 Prozent mehr bei der Bundestagswahl schaffen, aber trotzdem ins Parlament einziehen. Das würde die internationale Aufmerksamkeit weiter auf das Phänomen des Rechtspopulismus lenken. Denn auch Deutschland ist keine rechtspopulismusfreie Zone mehr, auch wenn die Pegida-Bewegung längst abgeflaut ist.

Mit Florian Hartleb sprach Lisa Schwesig

 

Quelle: ntv.de