Politik

Wegen Ukraine-Krieg Stoltenberg bleibt länger NATO-Generalsekretär

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Stoltenberg ist seit 2014 NATO-Generalsekretär.

(Foto: dpa)

Eigentlich will NATO-Generalsekretär Stoltenberg sein Amt Ende September niederlegen, der Ukraine-Krieg ändert jedoch die Umstände. Der Norweger hängt noch ein weiteres Jahr an seine auslaufende Amtszeit dran.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bleibt außerplanmäßig für ein weiteres Jahr im Amt. Der norwegische Politiker hat auf dem Sondergipfel der Allianz in Brüssel zugestimmt, bis zum 30. September 2023 Generalsekretär zu bleiben. Das Finanzministerium in Oslo erklärte zugleich, Stoltenberg habe seine Bewerbung für das Amt des norwegischen Zentralbankchefs zurückgezogen. Er hatte Anfang Februar dafür offiziell den Zuschlag erhalten.

Stoltenbergs ist seit 2014 NATO-Generalsekretär, seine reguläre Amtszeit endet Ende September, er sollte danach Zentralbankchefs seines Landes werden. Hintergrund der Verlängerung ist der russische Angriff auf die Ukraine. "Ich fühle mich geehrt durch die Entscheidung der NATO-Staats- und Regierungschefs, meine Amtszeit als Generalsekretär bis zum 30. September 2023 zu verlängern", schrieb Stoltenberg auf Twitter. "Angesichts der größten Sicherheitskrise seit einer Generation stehen wir zusammen, um unser Bündnis stark und unsere Bevölkerung zu schützen."

Ob Stoltenberg von Staats- und Regierungschefs angesichts des Ukraine-Kriegs gebeten wurde, eine Vertragsverlängerung in Erwägung zu ziehen, oder sich angesichts der Lage selbst darum bemühte, blieb zunächst offen. Gerüchte über einen Verbleib, hatte es zuletzt vor dem Hintergrund der Situation in der Ukraine und der schweren Spannungen mit Russland wieder gehäuft gegeben.

Stoltenberg ist ein geschickter Vermittler

Die Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten hatten Russlands Angriff auf die Ukraine bereits kurz nach dem Beginn als die "seit Jahrzehnten schwerwiegendste Bedrohung für die euro-atlantische Sicherheit" bezeichnet. Anerkennung hat sich Stoltenberg vor allem als geschickter Vermittler zwischen den teils sehr unterschiedlichen Interessen der mittlerweile 30 NATO-Staaten erworben. Als sein Verdienst gilt insbesondere die Moderation in dem während der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump eskalierten Streit um die Verteidigungsausgaben der europäischen Alliierten. Trump drohte zeitweise sogar mit einem Austritt der USA aus dem Bündnis.

In der Geschichte des Bündnisses ist Stoltenberg mit fast acht Jahren bereits jetzt einer der Generalsekretäre mit der längsten Amtszeit. Er hat sogar den Deutschen Manfred Wörner überholt. Der Ex-Verteidigungsminister von der CDU war von 1988 bis zu seinem Tod im Jahr 1994 der höchste internationale Beamte der Allianz. Am längsten war bislang der Niederländer Joseph Luns NATO-Generalsekretär. Er amtierte von 1971 bis 1984.

Quelle: ntv.de, mba/rts

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