Politik
Zuma in den Farben seiner Partei, der Anti-Apartheids-Bewegung ANC.
Zuma in den Farben seiner Partei, der Anti-Apartheids-Bewegung ANC.(Foto: picture alliance / Themba Hadebe)
Dienstag, 13. Februar 2018

ANC fordert Zumas Rücktritt: Südafrikas Präsident soll seinen Hut nehmen

Die politische Krise in Südafrika nimmt einen zunehmend dramatischen Verlauf: Der von Korruptionsvorwürfen belastete Staatschef verliert den Rückhalt seiner Partei. Der ANC fordert Jacob Zuma auf, abzudanken. Doch der Präsident wehrt sich erbittert.

Die südafrikanische Regierungspartei ANC hat Präsident Jacob Zuma zum Amtsverzicht aufgefordert. Das Exekutivkomitee der Partei habe die "Abberufung" des Präsidenten beschlossen, sagte ANC-Generalsekretär Ace Magashule in Johannesburg. Eine Frist für den Rücktritt sei dem von Korruptionsvorwürfen belasteten Präsidenten aber nicht gesetzt worden. Zuma widersetzt sich offenbar der Entmachtung durch die eigene Partei.

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Das höchste Gremium des ANC, das Exekutivkomitee, hatte in einer Marathonsitzung in der Nacht zu Dienstag die Abberufung Zumas beschlossen. Parteichef Cyril Ramaphosa, der Zuma als Präsident nachfolgen würde, überbrachte ihm laut Medienberichten persönlich die Entscheidung der Partei. Zuma habe allerdings Widerstand angekündigt.

Antwort bis Mittwoch erwartet

Magashule erklärte via Twitter, die Entscheidung über Zumas Abdankung sei endgültig. "Wir werden Kamerad Zuma mit Würde behandeln und ihn nicht erniedrigen", schrieb Magashule. Die Entscheidung sei vom Exekutivkomitee einmütig getroffen worden. Bis Mittwoch werde eine Antwort Zumas erwartet.

Den Parteistatuten zufolge kann das Exekutivkomitee einen vom ANC gestellten Präsidenten "abberufen". Allerdings ist der Staatschef verfassungsrechtlich nicht verpflichtet, der Entscheidung seiner Partei Folge zu leisten. Sollte Zuma sich der Aufforderung verweigern, könnte er allerdings rechtswirksam durch das Parlament seines Amtes enthoben werden.

Der 75-jährige Zuma ist seit 2009 Präsident Südafrikas und steht wegen zahlreicher Korruptionsaffären massiv in der Kritik. Regulär endet seine zweite Amtszeit erst 2019. Zumas Nachfolger an der Parteispitze, der 65-jährige Vize-Präsident Ramaphosa, will das Image des ANC wieder aufpolieren und bemüht sich seit Wochen, Zuma zum Rücktritt zu bewegen. Der Machtkampf hat das Land in eine tiefe politische Krise gestürzt.

Quelle: n-tv.de