Vor den KongresswahlenTod eines US-Abgeordneten gefährdet republikanische Mehrheit
Der plötzliche Tod eines Politikers stellt die Republikaner in den USA vor Probleme. Nicht nur müssen sie sich bei künftigen Abstimmungen im Repräsentantenhaus noch enger absprechen: Es ist auch nicht ausgeschlossen, dass der Wahlkreis an die Demokraten geht.
Nach dem Tod des republikanischen US-Kongressabgeordneten Doug LaMalfa sind die Mehrheitsverhältnisse im US-Repräsentantenhaus fragil. Die Republikaner, die dort derzeit nur über eine sehr knappe Mehrheit von 218 zu 213 Sitzen verfügen, können bei Abstimmungen im Plenum ohne LaMalfas Stimme nur noch den Ausfall von höchstens zwei Abgeordneten verkraften, wie US-Medien berichten. Die Führung der Republikaner im Repräsentantenhaus bestätigte LaMalfas Tod in den sozialen Medien.
LaMalfa wurde 65 Jahre alt und vertrat seit 2013 einen ländlich geprägten Wahlkreis im Norden Kaliforniens. Er war Reis-Farmer und galt als profilierter Vertreter der Landwirtschaft sowie als Vorsitzender einer überparteilichen Kongressgruppe für die Interessen der westlichen US-Bundesstaaten.
Nach kalifornischem Recht ist eine Nachwahl zur Neuvergabe des Sitzes erforderlich. Details zum Zeitplan oder zum genauen Verfahren wurden jedoch zunächst nicht bekannt. Bis zur Wahl einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers bleibt der Sitz leer; die republikanische Fraktion verfügt damit über eine Stimme weniger.
Unsicherheit bei Zwischenwahlen
Beobachter gehen US-Medien zufolge allerdings davon aus, dass die Republikaner in LaMalfas ehemaligem, deutlich republikanisch geprägten Wahlkreis gute Chancen haben, das Mandat bei einer Nachwahl zu verteidigen. Gesichert ist das jedoch nicht, denn LaMalfas Wahlkreis wurde im vergangenen Jahr neu zugeschnitten.
Demnach zählen bei den nächsten Wahlen auch von den Demokraten geprägte Orte zum Wahlkreis. Die kalifornische Regierung hatte die Änderung unter dem demokratischen Gouverneur Gavin Newsom im vergangenen Jahr beschlossen und erhofft sich so fünf neue Abgeordnetensitze bei den nächsten Wahlen.
Trump unterbricht Rede für Nachruf
Präsident Trump nahm bei einer Rede vor republikanischen Abgeordneten Bezug auf LaMalfas Tod und unterbrach seine Ausführungen zur politischen Lage für einen Nachruf. Zuvor hatte Trump allgemein über die Unsicherheit von Mehrheiten und die psychologische Dynamik von Zwischenwahlen gesprochen.
Dabei deutete er an, dass selbst erfolgreiche Präsidentschaften historisch häufig bei den sogenannten "Midterms", den Zwischenwahlen zum US-Kongress in der Mitte der vierjährigen Amtszeit des Präsidenten, an Unterstützung verlieren würden. Diese finden in diesem Jahr am 3. November statt.