Politik

Priebus verliert Machtkampf Trump tauscht seinen Stabschef aus

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Donald Trump hat für Reince Priebus keine Verwendung mehr.

(Foto: REUTERS)

Mit der Ernennung von Anthony Scaramucci zum Kommunikationsdirektor entfacht Donald Trump einen Machtkampf im Weißen Haus. Das zweite Opfer ist der Stabschef des Präsidenten. Sein Nachfolger wird der bisherige Heimatschutzminister.

US-Präsident Donald Trump hat seinen bisherigen Stabschef im Weißen Haus, den Republikaner Reince Priebus, gefeuert. Auf Twitter kündigte Trump an, dass künftig John F. Kelly die Geschäfte im Weißen Haus leiten wird. Der Stabschef kontrolliert den Zugang zum Präsidenten und hilft, die politischen Prioritäten festzulegen.

Der frühere General ist derzeit Minister für Heimatschutz in Trumps Kabinett. Kelly sei ein "echter Star" seiner Regierung, schrieb Trump in einem zweiten Tweet. In einem dritten Tweet bedankte er sich für den Einsatz und die Hingabe von Priebus. "Wir haben zusammen eine Menge erreicht und ich bin stolz auf ihn", schrieb der Präsident.

Trump steht politisch wegen der Russlandaffäre und der misslungenen Abschaffung der Gesundheitsversorgung Obamacare massiv unter Druck. Auch Priebus wurde für die ausbleibenden Erfolge verantwortlich gemacht. Mehrere Berater zweifelten seine Kompetenz an.

Priebus hatte von Beginn an einen schweren Stand im Weißen Haus. Seine Ernennung zum Stabschef galt vor allem als versöhnliches Zeichen an das Establishment der republikanischen Partei. Der damalige Parteichef galt zunächst als hervorragend geeignet, Brücken in den Kongress zu bauen, um Trumps Pläne umsetzen zu können. Das ist Priebus aber nie wirklich gelungen.

Scaramucci gegen Priebus

Mit seiner Entlassung ist Priebus auch der große Verlierer des Machtkampfs, der zurzeit im Weißen Haus tobt. Trumps neuer Kommunikationschef Anthony Scaramucci hatte dem Republikaner vorgeworfen, vertrauliche Informationen aus dem Weißen Haus an die Presse durchzustecken. In einem Telefonat mit einem Journalisten bezeichnete Scaramucci Priebus zuletzt als "verdammten, paranoiden Schizophrenen". Priebus hatte zuvor versucht, die Ernennung Scaramuccis zu verhindern.

Vor einer Woche hatte mit Regierungssprecher Sean Spicer bereits ein enger Verbündeter von Priebus wegen Scaramucci das Weiße Haus verlassen.

Hardliner Kelly

Der bisherige Heimatzschutzminister Kelly gilt in Trumps Kabinett als Hardliner. Der kriegserfahrene General tritt für eine rigorose Absicherung der US-Außengrenzen ein. Nach seiner Nominierung für den Heimatzschutzposten erklärte er, das Volk habe dafür gestimmt, "den Terrorismus zu stoppen, die Souveränität an unseren Grenzen zurückzuholen und der politischen Korrektheit ein Ende zu bereiten, die zu lang unsere Vorgehensweise bei der nationalen Sicherheit diktiert hat".

Mehr als vier Jahrzehnte lang diente der aus der Ostküstenmetropole Boston stammende Kelly in der Marineinfanterie. Während der US-geführten Invasion im Irak im Jahr 2003 kommandierte er Truppen, die in heftige Kämpfe verwickelt waren - während dieses Einsatzes wurde er zum General befördert. Kelly kehrte später noch zwei Mal zu Einsätzen in den Irak zurück.

Quelle: ntv.de, chr/AFP/dpa/rts