Einschränkung von Reisen Trump verschärft Kurs gegen Kuba
26.10.2019, 07:06 Uhr
Eine riesige kubanische Fahne hängt neben dem Bild des Revolutionärs Che Guevara am Innenministerium im Zentrum von Havanna.
(Foto: picture alliance / Eliana Aponte)
Die US-Regierung verfügt eine drastische Verringerung von Flügen nach Kuba. Nur noch der Flughafen der Hauptstadt darf angeflogen werden. Mit den neuen Maßnahmen dreht Präsident Trump die Lockerungspolitik seines Vorgängers Obama weiter zurück.
Die US-Regierung schränkt Reisen nach Kuba weiter ein: Mit Ausnahme des Flughafens der Hauptstadt Havanna würden künftig keine Flughäfen in Kuba mehr von US-Fluggesellschaften angeflogen, teilte das Außenministerium in Washington mit. Die Fluggesellschaften hätten 45 Tage Zeit, um den Liniendienst zu den insgesamt neun betroffenen Flughäfen in dem kommunistisch regierten Land einzustellen.
Die Anweisung, die bis auf Weiteres gelte, habe die US-Transportbehörde auf Aufforderung von Außenminister Mike Pompeo erlassen. Das Außenministerium teilte mit, durch die Maßnahme solle der Zufluss von Devisen durch Reisende aus den USA eingeschränkt werden.
Zur Begründung hieß es, die kubanische Regierung sei verantwortlich für die Unterdrückung des eigenen Volkes und unterstütze die "illegitime" Regierung von Nicolás Maduro in Venezuela. US-Präsident Donald Trump hat Maduros Widersacher Juan Guaidó als legitimen Interimspräsidenten anerkannt.
Bereits Einschränkungen seit Juni
Mit den neuen Maßnahmen gegen Kuba dreht Trump die Lockerungspolitik seines Vorgängers Barack Obama weiter zurück. Bereits im Juni hatte die US-Regierung verfügt, dass US-Bürger nicht mehr mit Kreuzfahrt- oder anderen Passagierschiffen, mit Segeljachten oder mit Privat- oder Firmenflugzeugen nach Kuba reisen dürfen. Auch Gruppen-Bildungsreisen aus den USA nach Kuba wurden nicht mehr gestattet. Urlaubsreisen von US-Bürgern nach Kuba waren schon zuvor nur unter bestimmten Bedingungen möglich gewesen.
Erst im vergangenen Monat hatte die US-Regierung Überweisungen nach Kuba eingeschränkt. Menschen in den USA dürfen seitdem pro Vierteljahr nur noch maximal 1000 US-Dollar (900 Euro) an Familienangehörige in Kuba schicken. Familienmitglieder bestimmter hoher Beamter und von Mitgliedern der kommunistischen Partei dürfen gar keine Überweisungen mehr erhalten. Damit will die US-Regierung verhindern, dass sich Mitglieder der kubanischen Führung bereichern.
Quelle: ntv.de, wne/dpa