US-Wahl 2020

US-Wahl-Liveticker +++ 22:16 Halbwegs geordneter Übergang zeichnet sich ab - Goldpreis fällt +++

Der Goldpreis gibt weiter nach und fällt unter die Marke von 1800 Dollar. Im Tiefpunkt wurden 1774 Dollar markiert. Das ist der niedrigste Stand seit Juli dieses Jahres.

Einer der Gründe: Das Krisenmetall Gold wird eher in unsicheren Zeiten nachgefragt. Und in den USA zeichnet sich zunehmend ein halbwegs geordneter Übergang von Donald Trump zum gewählten neuen Präsidenten Joe Biden ab. Das Vertrauen in die größte Volkswirtschaft der Welt USA wird dadurch gestärkt und lässt Anleger zuversichtlicher in das nächste Jahr blicken.

+++ 21:30 Trump-Anwälte wollen vor Oberstes Gericht ziehen +++
Im Streit über den Ausgang der US-Wahl hat das Team von Präsident Donald Trump eine Anrufung des Obersten Gerichts angekündigt. Zuvor hatte ein Bundesberufungsgericht einen Antrag des Teams im Zusammenhang mit der Abstimmung in Pennsylvania abgewiesen. "On to SCOTUS!" schrieb eine Trump-Anwältin auch im Namen ihres Kollegen Rudy Giuliani - unter Bezug auf die Abkürzung für den Supreme Court der USA. Ob dieser den Fall annehmen wird, ist unklar. Experten räumen der Klage kaum Erfolgschancen ein.

+++ 20:26 Trump-Anwältin schimpft über Richter +++
Eine Anwältin Trumps, Jenna Ellis, ist mit der Niederlage vor einem Berufungsgericht in Pennsylvania wegen angeblichen Wahlbetrugs nicht zufrieden. Sie beklagte sich auf Twitter über die "aktivistische Maschinerie der Justiz in Pennsylvania". Diese setze ihre Vertuschung von massiven Betrugsvorwürfen fort. Nun wolle man den Obersten Gerichtshof in Washington anrufen, schrieb sie weiter.

Der Richter war 2017 von Trump installiert worden.

"Eine Wahl unfair zu nennen, macht die Wahl nicht unfair. Klagen bedürfen spezifischer Vorwürfe und dann Beweisen. Hier haben wir weder noch", so der Richter Stephanos Bibas. "Freie und faire Wahlen sind das Lebenselixier unserer Demokratie"

+++ 19:32 Trumps Team erleidet Niederlage in Pennsylvania +++
Ein US-Bundesgericht hat die Berufung von Donald Trumps Anwälten abgelehnt. Damit scheiterte ihr Versuch, zahlreiche Stimmen in Pennsylvania für ungültig erklären zu lassen. "Wähler, nicht etwa Anwälte, bestimmen, wer Präsident wird", urteilte der Richter, der von Trump berufen worden war.

Joe Biden hatte sich in dem Bundesstaat durchgesetzt und damit 20 Wahlleute gewonnen. Trump behauptet, die Wahl sei manipuliert worden. Beweise dafür legten weder er noch seine Anwälte vor.

Gerichte haben bereits zahlreiche Klagen von Trump und seinen republikanischen Verbündeten abgeschmettert, darunter in Michigan, Pennsylvania, Georgia und Nevada. Auch bei einer Anrufung des Obersten Gerichts, bei dem sechs der neun Richter als konservativ gelten, dürfte Trump angesichts der Fakten wohl keinen Erfolg haben.

Bei der jüngsten Klage in Pennsylvania ging es darum, mit Verweis auf angeblichen Betrug möglicherweise Millionen Briefwahlstimmen für ungültig erklären zu lassen

+++ 18:42 Trump twittert eifrig und geht dann Golfspielen +++
Der tägliche Twitter-Sturm des Präsidenten ist vorbei - zumindest für den Augenblick. So richtig neu war das allerdings nicht, was Donald Trump twittere: Er behauptete erneut, dass die Wahl durch Zusammenarbeit von Tech-Konzernen und Medien zu seinen Ungunsten manipuliert worden sei. Zudem postete er Videos, in denen er gefeiert wird.

Mittlerweile spielt Trump Golf auf seinem Platz in Virginia.

+++ 17:39 Papst Franziskus ernennt Trump-Kritiker zum Kardinal +++
Der erste afroamerikanische Kardinal, neue Würdenträger aus Ruanda und Brunei: Papst Franziskus baut das Kardinalskollegium weiter nach seinen Vorstellungen um. Morgen erhebt das Oberhaupt der Katholiken 13 Geistliche in den Kardinalsstand.

Von den 13 neuen Purpurträgern sind neun jünger als 80 Jahre. Sie wären somit bei der Wahl eines neuen Papstes stimmberechtigt. Zu ihnen zählt der Erzbischof von Washington, Wilton Gregory. Der 72-Jährige wird der erste Afroamerikaner sein, der in das Gremium der mächtigen Kirchenmänner einzieht. Er betrachte seine Ernennung als Zeichen der Wertschätzung für die afroamerikanische Gemeinschaft, sagte Gregory.

Gregory ist seit 18 Monaten Erzbischof in der US-Hauptstadt. Im Juni äußerte er offen Kritik an Präsident Donald Trump, als dieser inmitten der Anti-Rassismus-Proteste mit einer Bibel vor einer Kirche posierte. Auch mit seinem Engagement gegen sexuellen Missbrauch innerhalb der Kirche machte er sich einen Namen.

Gregory ist ohne Entourage nach Rom gereist, er wird nur von einem Assistenten begleitet. Wegen der Corona-Pandemie hat er sich vor der großen Zeremonie im Petersdom vorsorglich in Quarantäne begeben.

+++ 16:55 Pentagon-Chef besucht US-Truppen in Somalia +++
Der geschäftsführende US-Verteidigungsminister Christopher Miller hat Truppen in Somalia besucht. Es war der erste Besuch eines US-Verteidigungsministers in dem Land am Horn von Afrika überhaupt. Miller sei anlässlich des US-Feiertags Thanksgiving (Erntedankfest) in Mogadischu gewesen, teilte das Pentagon mit. Es gab keine Angaben dazu, wann genau sich Miller in Somalia aufhielt.

Die USA unterstützen die somalische Regierung und die dortigen Sicherheitskräfte im Kampf gegen die sunnitische Terrorgruppe Al-Shabaab.

+++ 16:01 CIA-Agent in Somalia getötet +++
Ein CIA-Agent ist laut US-Medien im ostafrikanischen Somalia unter noch ungeklärten Umständen getötet worden. Der altgediente Mitarbeiter des US-Geheimdiensts gehörte nach einem Bericht der "New York Times" der paramilitärischen CIA-Spezialeinheit SAC an, die bei besonders gefährlichen Missionen eingesetzt wird.

Der Agent starb an Verletzungen, die er während eines Einsatzes in der vergangenen Woche erlitten hatte, wie der US-Fernsehsender CNN berichtete. Die CIA wollte den Vorfall nicht kommentieren.

Der Tod des Agenten könnte in den USA die Debatte um die etwa 700 in Somalia stationierten US-Soldaten neu entfachen. Laut "New York Times" erwägt die Regierung des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump den Abzug aller US-Streitkräfte aus dem ostafrikanischen Land bis Mitte Januar.

+++ 15:08 Trump nennt Eingestehen seiner Niederlage "sehr schwierige Sache" +++
US-Präsident Donald Trump hat ja mittlerweile die Räumung seines Amtssitzes unter dem Vorbehalt zugesagt, dass das Wahlkollegium den Demokraten Joe Biden Mitte Dezember zum neuen Präsidenten bestimmt. "Sicher werde ich das tun. Und Sie wissen das", sagte auf die Frage, ob er das Weiße Haus übergeben werde, sollten die Wahlleute den Sieg seines Herausforderers bestätigen. Der abgewählte Präsident fügte jedoch hinzu, dass das Electoral College in dem Fall einen "Fehler" begehen würde.

Trump weigert sich weiterhin, seine Niederlage einzugestehen. Er behauptet, dass es bei der Abstimmung "massiven Betrug" gegeben habe.

Wenn das Wahlkollegium Biden am 14. Dezember zum neuen Präsidenten bestimmen sollte, wäre es für ihn eine "sehr schwierige Sache", seine Niederlage einzuräumen, sagte Trump. "Ich denke, es werden noch viele Dinge passieren bis zum 20. Januar", fügte er mit Blick auf den Termin zur Vereidigung des neuen Präsidenten hinzu.

+++ 14:25 Trump sorgt mit Mini-Tisch für Spott +++
Für Donald Trump ist Größe besonders wichtig: Seine Hände, sein Vermögen, die Menge an Zuhörern, seine Leistungen, seine Reputation - all das ist aus seiner Sicht wirklich groß. Vor diesem Hintergrund sorgen Fotos für jede Menge Spott, die ihn am einen sehr kleinem Tisch zeigen, während er sich an die Nation wendet.

+++ 13:51 Trump twittert; er ist offenbar wach +++
In den USA ist es der Tag nach Thanksgiving, und Präsident Trump hat schon zum ersten Mal zum Telefon gegriffen, um zu twittern. Eigene Gedanken scheinen ihm bislang nicht gekommen zu sein, denn er postete bloß zwei Videos, die sein Wahlkampfteam gestern Abend schon getwittert hatte.

+++ 12:13 Trump-Unterstützer will sein Geld zurück +++
Ein Spender hat eine Organisation, die Trump unterstützt, auf Erstattung von 2,5 Millionen Dollar verklagt. Der Verein "True the Vote" aus Texas prangert schon seit Jahren angeblichen Wahlbetrug an, ist dabei allerdings strikt pro-republikanisch. Auch Trumps Bemühungen, die verlorene Präsidentschaftswahl vor Gericht zu gewinnen, hat die Organisation unterstützt.

Bloomberg zufolge hatte der Pharma-Unternehmer Fred Eshelman zunächst zwei Millionen, dann noch mal 500.000 Dollar an "True the Vote" gespendet. Dafür wollte er dann aber auch einen Nachweis für geleistete Arbeit sehen. Als er stattdessen "vage Antworten, Platitüden und leere Versprechungen" bekam, zog er vor Gericht.

"True the Vote" hat nach der Wahl vier Klagen in vier Bundesstaaten eingereicht, in denen Trump verloren hat. All diese Klagen wurden in der vergangenen Woche wieder zurückgezogen.

+++ 11:07 Ex-Trump-Anwältin klagt erneut auf Aberkennung des Wahlergebnisses in Georgia +++
Die eigentlich gefeuerte Trump-Anwältin Sidney Powell hat erneut Klage gegen das Wahlergebnis im Bundesstaat Georgia eingereicht. Wie Fox News berichtet, klagt Powell in dem 104-seitigen Dokument auf die Aberkennung des Wahlergebnisses, weil Zehntausende Stimmen von Trump-Wählern dem Demokraten Joe Biden zugeschlagen worden seien. Powell kündigt in ihrer Klage zur Beweisführung Zeugen, Experten sowie statistische Widersprüche im Wahlergebnis an. Im Zentrum der Klage stehen erneut die vielfach vom Trump-Lager kritisierten Wahlzettel-Zählmaschinen der Firma Dominion, die leicht zu manipulieren seien. Dass die Klage Aussicht auf Erfolg hat, ist unwahrscheinlich, nachdem das Georgia-Ergebnis wegen des knappen Ausgangs ein zweites Mal durchgezählt worden war.

Die Nachrichtenseite "The Hill" weist darauf hin, dass die Klageschrift voller Tippfehler ist - und dass Powell bislang nie Beweise für ihre Behauptungen vorgelegt hat.

+++ 10:30 Trump zu Reporter: "Sie sind nur ein Leichtgewicht, ich bin der Präsident" +++
Die Pressekonferenz von Donald Trump am Donnerstag brachte zwar die beruhigende Nachricht, dass er sich dem Votum des Wahlleute-Gremiums beugen und bei einem Biden-Sieg das Weiße Haus verlassen werde. Einsichtig zeigt er sich indes nicht: Trump hielt daran fest, es habe massiven Betrug zu seinem Nachteil gegeben. Einen kritisch nachfragenden Journalisten blaffte er an: "Sprechen Sie nicht so mit mir. Sie sind nur ein Leichtgewicht, ich bin der Präsident der Vereinigten Staaten." Anschließend erteilte er kurzerhand das Wort einer anderen Journalistin - die Trump darauf hinwies, dass es keine Belege für Wahlbetrug gibt.

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(Foto: imago images/ZUMA Wire)

+++ 10:16 Trump ermutigte US-Bürger, an Thanksgiving trotz Covid zusammenzukommen+++
Am Donnerstag feierten die Amerikaner das Familienfest Thanksgiving, an dem Verwandte und Freunde in großem Kreis zusammenkommen, wofür viele Menschen eigens durchs ganze Land reisen. Während US-Gesundheitsexperten und der gewählte Präsident Joe Biden die Amerikaner um Zurückhaltung baten, rief das Weiße Haus zum glatten Gegenteil auf: In einer schriftlich verbreiteten Thanksgiving-Ansprache von Donald Trump rief der amtierende Präsident dazu auf, anlässlich des Feiertags "zusammenzukommen". Wörtlich hieß es: "Ich ermutige alle Amerikaner zusammenzukommen, in Häusern und Gebetsstätten, um ein Dankesgebet für unsere vielen Segnungen zu sprechen." Es wird befürchtet, dass das diesjährige Thanksgiving zu einem Superspreader-Event wird, nachdem die Zahl von täglich mehr als 2000 Toten jetzt schon hoch ist.

+++ 09:18 "White House"-Geschenkshop gibt Trump-Artikel verbilligt ab +++
Der Amtsinhaber mag noch nicht so recht dran glauben, aber Trumps Zeit im Weißen Haus geht zu Ende. Darauf verweist auch ein Indikator, dem der US-Präsident womöglich mehr Glauben schenkt als offiziellen Wahlergebnissen: der Absatz seiner Fan-Artikel. Der privat geführte Geschenkeladen mit dem offiziellen Titel "The White House Gift Shop" setzte die Mützen mit dem Trump-Motto "Make America Great Again" im Preis herab. So gibt es die Kappe inzwischen für 29 statt 37,95 US-Dollar. Laut einem Bericht des US-Klatschportals TMZ ist auch eine Trump-Anstecknadel und Trump-Christbaumschmuck deutlich günstiger zu haben. Das ZDF berichtete am Morgen, dass der Shop voll auf den gewählten Präsidenten Joe Biden umstelle. Eine Verkäuferin sagte, dass bereits Plüschtiere bestellt seien, die Bidens zwei Hunde darstellen. Anders als die meisten US-Präsidenten der vergangenen Jahrzehnte hatte Trump kein Haustier.

+++ 08:15 Corona-Regeln für Kirchen: Trumps Supreme-Court-Richterin zeigt Wirkung +++
Viele Amerikaner sind sogenannte Single-Issue-Voter, das heißt Wähler, denen es nur um ein oder zwei ausgewählte Politikthemen geht. Trump-Wählern etwa geht es oft um lockere Waffengesetze und strenge Abtreibungsverbote. In beiden Punkten hat ihr Präsident geliefert, nicht zuletzt als er kurz vor Ende seiner ersten Amtszeit die konservative Richterin Amy Coney Barret in den Supreme Court hievte. Dort haben nun auf Jahre konservative Richter das Sagen, was die Politik in dieser Nacht erstmals zu spüren bekam: Der demokratische Gouverneur von New York, Andrew Cuomo, verlor vor dem höchsten US-Gericht im Streit um Corona-Maßnahmen für Gottesdienste. Es war Coney Barrets Stimme, die den Ausschlag gab für ein 5:4-Votum zugunsten der Religionsfreiheit. Cuomo hatte die Teilnehmerzahl für Gottesdienste auf 10 beziehungsweise 25 Menschen begrenzen wollen, je nach Risikozone. Die Mehrheit der Richter wertete das als Verletzung der Religionsfreiheit.

+++ 07:19 Republikaner könnten wegen Trumps Betrugsvorwurf Senatsmehrheit verlieren +++
Der Bundesstaat Georgia steht seit Wochen im Zentrum der umstrittenen US-Wahl: Zum einen weil der Staat so knapp wie überraschend mehrheitlich für Biden stimmte, zum anderen weil hier Anfang Januar Stichwahlen um zwei Senatorensitze stattfinden, die über die Mehrheitsverhältnisse im Senat in den kommenden zwei Jahren entscheiden. Einem "Politico"-Bericht zufolge sind Trumps entschiedenste Anhänger inzwischen derart überzeugt, dass die Wahlen in Georgia korrumpiert seien, dass sie zum Wahl-Boykott aufrufen. Auch die republikanischen Kandidaten Kelly Loeffler und David Perdue seien ihnen nicht radikal genug auf Trumps Seite. Das Trump-Lager teilt offenbar die Sorge, dass am Ende die demokratischen Kandidaten profitieren: Der Sohn des Amtsinhabers, Donald Trump Junior, rief inzwischen auf Twitter dazu auf, Loeffler und Perdue zu wählen - und wies die Boykott-Überlegungen als "Blödsinn" zurück.

+++ 06:48 US-Außenminister Pompeo wehrt sich gegen Kritik an "America First" +++
US-Außenminister Mike Pompeo weist die viel beachtete Kritik des früheren Verteidigungsministers Jim Mattis am außenpolitischen Kurs der Trump-Regierung entschieden zurück. "Ich habe großen Respekt vor Jim, aber er irrt sich hier total", sagte Pompeo dem TV-Sender Fox News. "'America First' liegt die Einsicht zugrunde, dass wenn Amerika selbst sicher ist, wenn Amerika Gutes für unsere eigene Wirtschaft, unseren eigenen Wohlstand tut, dann wirkt Amerika als Kraft des Guten", sagte Pompeo. Mattis hatte in einem Aufsatz mit anderen Sicherheitspolitik-Experten geschrieben: "'Amerika zuerst' bedeutete praktisch 'Amerika allein'." Und weiter: "Das hat die Fähigkeit unseres Landes beschädigt, Probleme anzugehen, bevor sie US-Territorium erreichen."

+++ 06:16 Obama erklärt sich Trump-Zustimmung mit Opferhaltung weißer Männer +++
In einem ausführlichen Radio-Interview hat der ehemalige US-Präsident Barack Obama sich näher zum überraschend guten Wahlergebnis von Donald Trump geäußert. "Ich finde es immer wieder interessant, in welchem Ausmaß republikanische Politik den Eindruck macht, weiße Männer seien Opfer", sagte Obama in der Morgensendung "The Breakfast Club". Diese Geschichte passe nicht nicht zu den historischen und wirtschaftlichen Fakten, sagte Obama. "Aber das ist ein ernsthafter, tief sitzender Glaube, eine Geschichte, die erzählt wird, und das aufzulösen, wird nicht von hier auf jetzt klappen, das wird Zeit brauchen."

+++ 01:25 Merz: "Bidens Präsidentschaft wird schwierig" +++
Der Kandidat für den CDU-Vorsitz und ehemalige Vorsitzende der Atlantik-Brücke, Friedrich Merz, reagiert erleichtert auf den Wechsel im Weißen Haus. "Es empfindet wohl fast jeder in der westlichen Welt als Erleichterung, dass es einen Wechsel im Weißen Haus gibt. Wir sollten uns trotzdem keine Illusionen machen. Joe Bidens Präsidentschaft wird schwierig, vor allem, wenn die Republikaner im Senat die Mehrheit behalten. Er dürfte auch erhebliche Auseinandersetzungen mit seiner eigenen Partei bekommen, die in den letzten Jahren sehr weit nach links gerückt ist", sagt Merz der "Rheinischen Post".

Er habe auch bereits die ersten Einladungen von Bidens-Übergangsteam erhalten. "Ich kenne den neuen Außenminister und die neue Finanzministerin seit vielen Jahren sehr gut. Aber Besuche werden natürlich erst ab dem Frühjahr stattfinden können", so Merz. Er wollte nicht ausschließen, dass der abgewählte Präsident Donald Trump noch einmal antritt: "Trump wäre in vier Jahren so alt wie Biden heute. Das ist nicht völlig ausgeschlossen, und deshalb gibt es allen Grund, dieser neuen Regierung Erfolg zu wünschen", betont Merz.

+++ 00:37 Trump stellt Rückzug aus dem Weißen Haus in Aussicht +++
Gut drei Wochen nach seiner Wahlniederlage stellt US-Präsident Donald Trump seinen Rückzug aus dem Weißen Haus in Aussicht. Trump erklärt, er werde das Weiße Haus verlassen, sobald die Wahlleute seinen Kontrahenten Joe Biden zum Präsidenten bestimmt haben. Biden hatte die Wahl am 3. November gewonnen. Allerdings hat Trump seine Niederlage bislang nicht eingestanden und spricht von Betrug und Unregelmäßigkeiten. Er geht gerichtlich gegen das Abstimmungsergebnis vor. Vor Kurzem hatte Trump allerdings den Weg für eine Machtübergabe an Biden frei gemacht.

+++ 23:48 Trump: Covid-Impfstoff wird ab kommender Woche ausgeliefert +++
US-Präsident Donald Trump kündigt für die kommende Woche erste Lieferungen eines Covid-Impfstoffs an. In einer Video-Verbindung mit US-Soldaten im Ausland zum Feiertag Thanksgiving sagt Trump, die Auslieferungen würden in der kommenden und der darauffolgenden Woche beginnen. Zuerst würden gefährdete Personengruppen wie medizinisches Personal und Senioren geimpft. Bisher ist in den USA noch kein Impfstoff zugelassen.

+++ 21:55 Trump zu Anti-Rassismus-Symbol: "Nein Danke" +++
Thanksgiving heißt in den USA auch immer NFL-Football. Die Quarterbacks Deshaun Watson (Houston Texans) und Matthew Stafford (Detroit Lions) nutzten ihr Spiel und knieten bei der Nationalhymne für den Kampf gegen Polizeigewalt und Rassismus gegenüber People of Color und für vorurteilslose Fairness. Ein Symbol gegen ein unfaires System, gegen eine gewalttätige Obrigkeit und für Gerechtigkeit für alle, das es in den USA dieses Jahr mit der Black-Lives-Matter-Bewegung über die Welt des Sports hinaus in die Gesellschaft geschafft hat. Aber US-Präsident Donald Trump twitterte mit einem Retweet des Fotos der Spielmacher Watson und Stafford ein "nein danke" - mit Ausrufezeichen.

Als der frühere NFL-Quarterback Colin Kaepernick 2016 mit dem Kniefall startete, machte der damalige Präsidentschaftskandidat Trump den Footballer zu einem Landesverräter und teilte aus tief unter der Gürtellinie: "Schafft diesen Hurensohn vom Feld, sofort!"

Was im US-Wahl-Ticker zuvor geschah, lesen Sie hier.

Quelle: ntv.de, jga/shu/hvo/rts/dpa/AFP