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Schriftliche Garantien gefordert USA sehen Nato durch EU-Bündnis bedroht

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Mattis will die Nato als einziges westliches Verteidigungsbündnis bewahrt wissen.

(Foto: picture alliance / Virginia Mayo)

In Washington herrscht offensichtlich die Sorge vor einer Abwendung Europas von der Nato. US-Verteidigungsminister Mattis fordert eine verbindliche Zusage, dass das geplante EU-Verteidigungsbündnis keine Nato-Strukturen ersetzt.

Die USA verlangen von der EU eine schriftliche Garantie, dass sie keine Doppelstrukturen im Bereich der Verteidigung aufbaut. Es müsse in EU-Dokumenten festgelegt werden, dass die gemeinsame Verteidigung eine Nato-Aufgabe sei, sagte US-Verteidigungsminister James Mattis zum Abschluss eines Nato-Treffens in Brüssel. "Ausschließlich eine Nato-Aufgabe", ergänzte er.

Mattis brachte damit seine Besorgnis über die Pläne der EU zum Ausdruck, eine europäische Verteidigungsunion aufzubauen. Das Projekt war im Dezember mit dem Beschluss für eine Pesco genannte Militärkooperation gestartet worden. Hintergrund sind auch die Entwicklungen nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten. Dessen Politik steigert nach Ansicht vieler EU-Staaten die Notwendigkeit, sich unabhängiger von den USA zu machen.

Derzeit ist in den EU-Dokumenten zur Pesco lediglich allgemein und unverbindlich festgehalten, dass die militärische EU-Kooperation "komplementär", also ergänzend, zur Nato aufgebaut werden solle, die für ihre Mitglieder weiter ein "Grundpfeiler der gemeinsamen Verteidigung" sein werde.

Quelle: n-tv.de, shu/dpa

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