Politik

Klassen für Flüchtlingskinder Unionspolitiker wollen Wertekunde

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Ziel der Rechtsstaatskunde ist laut dem Entwurf, dass sich Flüchtlinge besser in Deutschland zurechtfinden.

(Foto: picture alliance / Daniel Karman)

Wie lassen sich nach Deutschland Geflüchtete am besten in die Gesellschaft integrieren? Die Fraktionschefs der Unionsparteien setzen vor allem auf Rechtsstaatsklassen, die die Werte und Grundregeln des hiesigen Zusammenlebens vermitteln sollen.

Die Chefs der Unionsfraktionen von Bund und Ländern fordern einem Medienbericht zufolge einen deutschlandweiten Wertekunde-Unterricht für Kinder von Flüchtlingen. Ein solcher Beschluss solle auf der Konferenz der Unionsfraktionschefs in Frankfurt am Main verabschiedet werden, berichtete die "Rheinische Post" und zitierte aus einem entsprechenden Entwurf. Zuletzt hatten sich bereits der bayerische Ministerpräsident Markus Söder und Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier öffentlich für einen solchen Schritt eingesetzt.

In dem Entwurf der Unionsfraktionschefs heißt es laut der Zeitung: "Die Integration derer, die in Deutschland bleiben können, hat - nicht zuletzt zur Wahrung des gesellschaftlichen Friedens - Priorität. Dazu gehört über den notwendigen Willen zum Spracherwerb hinaus auch die bundesweite Einführung von Rechtsstaatsklassen bzw. Wertekundeunterricht, um Flüchtlingen die Werte und Grundregeln unseres Rechtsstaates zu vermitteln."

Sprach- und Wertevermittlung sollten der Regelbeschulung "vorgeschaltet sein und sind unabdingbare Voraussetzung für gelingende Integration", zitierte die Zeitung weiter aus dem Papier. "Ziel dieses Unterrichts soll sein, dass Flüchtlinge sich in unserem Werte-/Rechtsstaatssystem besser zurechtfinden können und ihnen gleichzeitig die Grenzen und Verpflichtungen unseres Rechtsstaates vermittelt werden."

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU kommen am Montag in Frankfurt am Main zusammen. An der Konferenz nimmt auch die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel teil. Ein Schwerpunkt der bis Dienstag andauernden Konferenz sind die Themen Integration und Asylpolitik.

Quelle: n-tv.de, fzö/dpa/AFP

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