Keine Rückkehrpläne für MachadoVenezuelas Übergangspräsidentin verspricht Wahlen - unter Bedingungen
Nach der Festnahme Maduros regiert Venezuelas Übergangspräsidentin mit der Billigung Washingtons. Nun verspricht Delcy Rodriguez freie Wahlen. Einen Termin dafür nennt sie nicht, dafür aber einige Bedingungen.
Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat ihre Bereitschaft für freie und faire Wahlen in dem südamerikanischen Land signalisiert. "Wir werden in diesem Land Wahlen abhalten, selbstverständlich fair und frei, wie in der Verfassung festgelegt", sagte sie in einem Interview mit dem US-Sender NBC. Der Zeitrahmen für die Wahlen werde "durch den politischen Dialog in diesem Land vorgegeben und entschieden" werden, fügte sie hinzu.
Rodríguez forderte, Venezuela müsse "frei von Sanktionen" sein, ehe Wahlen abgehalten werden könnten. Sie beharrte außerdem darauf, dass der Anfang des Jahres bei einem US-Militäreinsatz gewaltsam abgesetzte venezolanische Staatschef Nicolás Maduro der "legitime Präsident" des Landes und "unschuldig" sei. Maduro war Anfang des Jahres bei einem US-Militäreinsatz in Venezuela festgenommen worden. Er wurde dann nach New York gebracht. Dort soll ihm wegen "Drogenterrorismus" der Prozess gemacht werden.
Washington lockert Sanktionen
US-Präsident Donald Trump hat sich positiv über Übergangspräsidentin Rodríguez geäußert, obwohl sie die Stellvertreterin des linksnationalistischen Staatschefs war. Nach Maduros Gefangennahme war sie vom Obersten Gericht Venezuelas zu dessen vorläufiger Nachfolgerin ernannt worden. Rodríguez erlaubte es den USA seither, venezolanisches Öl zu verkaufen. Zudem erleichterte sie ausländische Investitionen und ließ politische Gefangene frei. Washington lockerte seinerseits die Sanktionen gegen venezolanisches Öl.
In dem Interview mit NBC machte Rodríguez keine Zusage, der Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado die Rückkehr nach Venezuela zu ermöglichen. Sie verstehe nicht, warum um Machado "ein solcher Aufruhr gemacht wird", sagte die Übergangspräsidentin. "Sie wird Venezuela erklären müssen, warum sie zu einer militärischen Intervention aufgerufen hat, warum sie Sanktionen gegen Venezuela gefordert hat und warum sie die Ereignisse begrüßt hat, die sich Anfang Januar zugetragen haben", fügte sie mit Blick auf die Absetzung Maduros hinzu. Trumps Unterstützung für Rodríguez ist ein Rückschlag für Machado, die in Venezuela im Untergrund gelebt hatte und sich derzeit im Nachbarland Kolumbien aufhält.