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Interview zur Wahl in Frankreich Warum ist Macron so erfolgreich?

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Seit einigen Wochen neuer französischer Präsident: der 39-jährige Emmanuel Macron.

AP

Bei der französischen Parlamentswahl könnte Emmanuel Macron mit seiner Partei sogar die absolute Mehrheit erringen. Die Frankreich-Expertin Eileen Keller erklärt im Gespräch mit n-tv.de, warum die Situation für den neuen Präsidenten so günstig ist.

n-tv.de: Wie wichtig ist die französische Parlamentswahl für den neuen Präsidenten Emmanuel Macron?

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Eileen Keller ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Deutsch-Französischen Institut.

Eileen Keller: Die Wahl ist sehr wichtig für Macron. Damit entscheidet sich, unter welchen Voraussetzungen er regieren und sein Programm umsetzen kann. Der Präsident spielt im politischen System Frankreichs eine große Rolle, dennoch beruht dieses auf einer parlamentarisch getragenen Regierung. Macron braucht den Rückhalt der Nationalversammlung.

Wie ist die Lage kurz vor der Wahl?

Für Macron sieht es gut aus. Wenn man in die Umfragen schaut, gehen die Schätzungen so weit, dass seine Partei mehr als 400 der insgesamt 577 Sitze bekommen könnte. Das ist schon beachtlich.

Warum können Konservative und Sozialisten, die das Parteiensystem über Jahrzehnte dominiert haben, Macron kaum etwas entgegensetzen?

Da kommen unterschiedliche Faktoren zusammen. Die zwei großen Lager, die sich über Jahrzehnte in der Regierung abgewechselt haben, sind durch mehr Konfliktlinien gekennzeichnet, als es durch die Lagerlogik nach außen hin oftmals den Anschein hat. Unter Hollande ist das deutlich geworden, als ein Teil seiner Minister die Regierung verlassen hat. Macron nutzt das aus, indem er sich gezielt an die Mitte richtet. Mit einem Angebot, das Teile aus beiden Lagern anspricht. Damit reagiert er auf die Konfliktlinien, die innerhalb beider Lager bestehen. Es gibt noch einen zweiten wichtigen Aspekt: Sowohl bei den Sozialisten als auch bei den Konservativen haben sich bei den Präsidentschaftsvorwahlen mit Benoît Hamon und François Fillon die extremeren Kandidaten durchgesetzt. Die großen Parteien sind eher gegen die Ränder tendiert, dadurch wurde in der Mitte der Platz für einen gemäßigten Kandidaten frei. Gegen Manuel Valls und Alain Juppé, die bei den Vorwahlen unterlagen, hätte Macron es deutlich schwerer gehabt.

Den Umfragen zufolge hat Macron Chancen auf die absolute Mehrheit. Das wäre der größte Sieg bei einer Parlamentswahl seit der von Charles de Gaulle 1968. Wie ist es möglich, dass ein unabhängiger Kandidat ohne eingespielten Apparat gegen die etablierten Parteien so erfolgreich sein kann?

Macron ist ein neues Gesicht mit einer gewissen Erfahrung auf oberster politischer Ebene. Er hat viele erfahrene Leute um sich geschart. Es gibt ein historisches Moment, bei dem für ihn viele Dinge günstig gelaufen sind. In Frankreich gibt es ein weit verbreitetes Gefühl, dass die politische Situation eingefahren ist und sich endlich was ändern muss. Das kam bei der Präsidentschaftswahl sowohl Le Pen als auch Macron zugute. Es gab einen Drang weg von den Etablierten und den alten Parteiapparaten hin zu einem jungen dynamischen Kandidaten, der einen anderen Politikstil praktiziert und eine andere Sprache spricht, mit neuen Symbolen und Bildern. Damit war Macron sehr erfolgreich.

Wäre so etwas – der Durchmarsch eines unabhängigen Kandidaten mit einer neuen politischen Bewegung - auch in Deutschland denkbar?

Ganz ausschließen kann man das nicht. Auch in der deutschen Parteienlandschaft gab es Veränderungen. Die AfD mischt seit ein paar Jahren mit und prägt die Politik. Aus meiner Sicht gibt es jedoch zwei Faktoren, warum so etwas in Deutschland weniger wahrscheinlich ist. In Frankreich wird das Staatsoberhaupt direkt gewählt. Das führt zu einer stärkeren Personalisierung im Wahlkampf. Es gibt noch einen Unterschied. Das deutsche Parteiensystem ist wesentlicher stabiler. In Frankreich kam es immer wieder vor, dass Personen Parteien umbenannt oder neue Bewegungen gegründet haben. Bei französischen Politikern gibt es viel stärkere Tendenzen, die Parteiapparate für ihre politischen Zwecke einzuspannen. Etwa François Bayrou mit seiner Demokratischen Bewegung, der jetzt Macrons Partei En Marche unterstützt. Oder auch Jean-Luc Mélenchon mit der von ihm neu gegründeten Linkspartei. Diese Beispiele sind für das politische System Frankreichs charakteristisch.

Mit Eileen Keller sprach Christian Rothenberg

Quelle: n-tv.de

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