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Kandidat mit schlechten Karten Was wird jetzt aus Manfred Weber?

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Weber reiste noch am Sonntagabend zur Wahlparty der EVP in Brüssel.

(Foto: REUTERS)

Mit einem Deutschen an der Spitze ist die Europäische Volkspartei in den Wahlkampf gezogen. CDU und CSU haben davon nicht profitiert. Für Manfred Weber geht der Wahlkampf weiter.

Der Spitzenkandidat müht sich ein Lachen ab, als er am Wahlabend im Konrad-Adenauer-Haus vor die Kamera tritt. "Die schönste Nachricht des heutigen Tages ist: Die europäische Demokratie lebt", sagt Manfred Weber und meint die gestiegene Wahlbeteiligung.

Dabei dürfte Weber gar nicht zum Lachen zumute sein. Zu verheerend sind die Zahlen. Die Union hat das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren. Selbst in Bayern war vom "Weber-Effekt" wenig zu spüren, auch wenn die 40-Prozent-Hürde doch noch geknackt wurde.

Dabei hatten Weber und die Union den Wahlkampf anders geführt, als es bislang üblich war. Zum ersten Mal war es eine Art europäischer Wahlkampf. Die CDU plakatierte mit dem CSU-Politiker Manfred Weber und nutzte erstmals das Logo der Europäischen Volkspartei, EVP. Weber, ein eher bedächtiger Niederbayer, inszenierte sich über Monate als Bewerber um das Amt des Kommissionspräsidenten, von der parteiinternen Kandidatenkür im November in Helsinki bis zur Abschlusskundgebung am vergangenen Freitag in München. Er, der in der Flüchtlingsdiskussion näher bei Bundeskanzlerin Angela Merkel als beim damaligen Parteivorsitzenden Horst Seehofer steht, gewann im Wahlkampf auch Profil, als er dem ungarischen Premier Viktor Orbán die Unterstützung aufkündigte.

Weber tourte voller Elan durch Europa. Er hatte sich eine Wahlkampfzentrale von jungen Leuten aufgebaut, eine Art "War Room" innerhalb der EVP-Zentrale in Brüssel. Er legte mehr als 45.000 Kilometer in Europa zurück, traf Tausende Menschen und warb in Interviews überzeugt und gewinnend für Europa. Weber sorgte zudem für symbolträchtige Bilder. Er wanderte mit seinem Verbündeten Sebastian Kurz über eine Fußgängerbrücke von Österreich nach Bayern.

Der Wahlkampf geht in die zweite Runde

Die vergleichsweise geringe Zahl seiner Follower in den sozialen Medien zeigt aber trotz aller Bemühungen die grundsätzliche Problematik: Selbst in Deutschland ist Weber wenig bekannt, wie Umfragen zeigten. Die Union profitierte daher nicht davon, dass der europaweite Spitzenkandidat der EVP aus ihren Reihen kam. Und Weber profitierte auch nicht von der Stärke der Union, denn die alten Volksparteien der Mitte sind die großen Verlierer der Europawahlen.

Das gilt nicht nur für Deutschland. Im nächsten Europäischen Parlament wird das Bündnis aus EVP und Sozialdemokraten, der S&D-Fraktion, erstmals keine eigene Mehrheit mehr haben. So muss die informelle "Große Koalition" zwingend um mindestens eine weitere Fraktion erweitert werden, was insbesondere der liberalen ALDE-Fraktion, der sich das Wahlbündnis des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macon anschließen wird, eine Schlüsselrolle als Königsmacher geben könnte. Der Wahlkampf um die führenden Posten in Brüssel - vor allem um die Spitze der EU-Kommission - geht damit in die zweite Runde, nun aber verlagert in die Hinterzimmer.

Die Staats- und Regierungschefs werden daran erinnern, dass laut EU-Verträgen sie es sind, die dem Parlament einen Kandidaten für den Kommissionsvorsitz vorschlagen - nicht umgekehrt. Macron ist ohnehin gegen den Spitzenkandidatenprozess, auch Merkel hält davon wenig, wie sie schon vor der Europawahl vor fünf Jahren deutlich gemacht hatte. In diesem Wahlkampf hielt sie sich ohnehin auffallend zurück.

Die EVP hat, da sie stärkste Kraft bleibt, nach wie vor das Erstzugriffsrecht. Ob Weber aber wirklich Kommissionspräsident wird, steht in den Sternen: Wenn Sozialdemokraten und Liberale ihn nicht wählen, dann ist er chancenlos. Die EVP könnte ihren Kandidaten daher auf dem Altar von Machtinteressen opfern und durch einen neuen Kandidaten ersetzen.

Für diese These spricht das Wahlergebnis in Deutschland und auch in Bayern, aber auch, dass Weber keine Exekutiverfahrung hat. Als Ersatz für den CSU-Politiker sind bereits viele Namen im Umlauf, darunter der französische Brexit-Unterhändler Michel Barnier. Er gehört den Republikanern an und damit auch der EVP. In Frankreich landete seine Partei allerdings abgeschlagen auf dem vierten Platz. Eine weitere Alternative zu Weber ist Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager aus Dänemark, die zum liberalen Spitzenteam gehört. Für Weber spricht allerdings, dass er als Brückenbauer gilt und in Brüssel gut vernetzt ist. Wie auch immer die Sache ausgeht: In beiden Fällen könnte man sogar argumentieren, dass die europäische Demokratie lebt.

Quelle: n-tv.de

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