Politik

EU-Staaten einigen sich in Japan Weber wird wohl nicht Kommissionspräsident

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Manfred Weber war Spitzenkandidat der EVP - doch nach den Personaldebatten könnte er leer ausgehen.

(Foto: dpa)

Auf dem G20-Gipfel in Osaka geht es nicht nur um Weltpolitik. Auch EU-interne Fragen werden verhandelt, etwa wer der künftige EU-Kommissionspräsident wird. Laut einem Bericht kommt dafür Manfred Weber nicht mehr in Frage. Darauf hätten sich die EU-Staats- und Regierungschefs geeinigt.

Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl, Manfred Weber, wird laut einem Medienbericht nicht Präsident der Europäischen Kommission. Darauf hätten sich die EU-Regierungschefs am Rande des G20-Gipfels im japanischen Osaka geeinigt, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf "informierte Kreise".

Die Entscheidung fiel demnach am Freitagnachmittag bei einem Treffen der am G20-Gipfel teilnehmenden EU-Regierungschefs unter Leitung von EU-Ratspräsident Donald Tusk. Die Entscheidung sei auch mit den Chefs der europäischen Parteienfamilien abgestimmt worden. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe die Entscheidung bereits akzeptiert, hieß es weiter.

Laut einem Bericht des "Spiegel" traf sich die Kanzlerin bereits am Mittwochabend im Kanzleramt in Berlin mit Weber. Unter Berufung auf das Umfeld der Teilnehmer des Treffens berichtete der "Spiegel", dass Merkel dabei klar gemacht habe, dass sie Weber "im Kreis der Staats- und Regierungschefs wohl nicht durchbekommen werde".

Die Nachfolge des scheidenden Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker ist derzeit eine der umstrittensten Personalentscheidungen innerhalb der EU, zumal sie Teil eines größeren Besetzungspakets ist: Gesucht werden auch Kandidaten für die künftige EU-Ratspräsidentschaft, die Präsidentschaft des Europäischen Parlaments, der oder die neue Außenbeauftragte der EU und ein neuer EZB-Chef. Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union konnten sich vergangene Woche in der Frage nicht einigen. Am Sonntagabend soll ein Sondergipfel eine Lösung bringen.

Macron blockiert Weber

Doch die Suche nach geeigneten Kandidaten ist schwierig. Die größten Fraktionen im Europaparlament fordern, dass nur ein Spitzenkandidat der Europawahl Präsident der EU-Kommission werden könne. Das träfe auf den CSU-Politiker Weber zu, zumal seine EVP die größte Gruppe im neu gewählten Europaparlament stellt. Mehrere Staats- und Regierungschefs lehnen dieses Prinzip aber ab und unterbreiten eigene Vorschläge. Zudem sollen die Spitzenposten der EU möglichst ausgeglichen auf Parteienfamilien und Länder beziehungsweise Ländergruppen verteilt werden.

Vor allem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der zum liberalen Lager gehört, lehnte den konservativen Weber ab. Merkel scheint dies nun akzeptiert zu haben. Chancen auf den Kommissions-Vorsitz werden noch dem Niederländer Frans Timmermans eingeräumt, dem Spitzenkandidaten der europäischen Sozialdemokraten, sowie der liberalen Dänin Margrethe Vestager, die bei der Wahl Teil eines Spitzenteams war.

Auch der Chefunterhändler der EU bei den Brexit-Verhandlungen, der Franzose Michel Barnier, wird immer wieder genannt. Er trat allerdings bei der Europawahl nicht an. Möglich ist auch, dass sich die Staats- und Regierungschefs auf einen bisher nicht genannten Politiker einigen. Im Gespräch sind unter anderem Irlands Regierungschef Leo Varadkar, Litauens scheidende Präsidentin Dalia Grybauskaite, der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte oder Weltbank-Geschäftsführerin Kristalina Georgieva.

Quelle: n-tv.de, mli

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