Der Angriffskrieg Russlands habe gezeigt, dass der Faktor Geschwindigkeit für eine Armee eine große Rolle spielt, sagt die Wehrbeauftragte Högl. Deshalb möchte die SPD-Politikerin die Bundeswehr mehr Waffen selbst reparieren lassen. Bisher ist das wohl nur bei der Hälfte rechtlich möglich.

Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, würde die Bundeswehr gerne mehr Waffen selbst reparieren lassen. "Wir sollten die Kompetenzen unserer Truppe stärker nutzen, die ihr Gerät selbst instand setzen will", sagte SPD-Politikerin Högl dem Portal "t-online.de". "Wir haben da ein hohes Niveau, hier sollten wir stärker auf die eigenen Fähigkeiten zurückgreifen."

Bislang darf die Armee dem Portal zufolge aus rechtlichen Gründen nur bei knapp der Hälfte der rund 50 Hauptwaffensysteme selbst Reparaturen vornehmen. Ziel einer Ausweitung müsse es sein, "die Einsatzbereitschaft zu verbessern", sagte Högl. "Damit dies gelingt, sollten wir auch beim Thema Bevorratung von Ersatzteilen und Werkzeugen neu denken."

Politik 03.07.22

Mehr Engagement für die NATO? Expertin: "Deutschland kann nicht einfach nur mitschwimmen"

Die Wehrbeauftragte verwies auf den Faktor Geschwindigkeit: "Wir sehen mit dem Krieg in der Ukraine, dass es unter Umständen schnell gehen muss: Wenn unsere Soldaten zum Beispiel an die Ostflanke verlegt werden, damit sie die NATO-Partner im Osten unterstützen können", sagte sie.

Beschaffungsgesetz im Bundestag

Am späten Donnerstagabend steht auf der Tagesordnung des Bundestags die Abstimmung über einen Gesetzentwurf, der die Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen für die Bundeswehr erleichtern soll. Dazu werden Regeln zur Auftragsvergabe gelockert. Högl nannte das Gesetzesvorhaben einen richtigen Schritt, "die Verfahren zu beschleunigen und Spielräume besser auszunutzen".

Wichtig sei aber auch "ein Umdenken in den Köpfen", fügte die Sozialdemokratin hinzu. "Das bedeutet, mehr in die Truppe hineinzuhören, wenn Entscheidungen getroffen werden, sowie Zuständigkeiten und Prozesse zu straffen." Högl forderte zudem einen europäischen Ansatz für das gesamte Beschaffungswesen.

Mitte März hatte die Wehrbeauftragte ihren Jahresbericht veröffentlicht und darin Mängel und materielle Defizite bei den Einsätzen der Bundeswehr als "alarmierend" bezeichnet. "Die Einsatzbereitschaft von Großgeräten betrug teilweise nur knapp 50 Prozent. Alltägliche Ausrüstungsgegenstände wie Schutzwesten oder Winterjacken wurden mitunter erst in das Einsatzgebiet nachgeschickt", schrieb sie damals. "Das ist völlig inakzeptabel. Und das muss verbessert werden."

(Dieser Artikel wurde am Donnerstag, 07. Juli 2022 erstmals veröffentlicht.)