Ausschuss gegen Luftangriffe Widerstand gegen Camerons Syrien-Pläne
03.11.2015, 11:12 Uhr
Regelmäßig veröffentlicht Russland Bilder von Luftschlägen in Syrien - hier nach Angaben des Verteidigungsministeriums in der Provinz Aleppo.
(Foto: AP)
Russland fliegt Luftangriffe in Syrien. Die USA schicken weitere Spezialkräfte in den Kampf gegen den Islamischen Staat. Auch Premier Cameron würde gern die britischen Luftangriffe ausdehnen. Doch es gibt Widerstand.
Großbritanniens Premierminister David Cameron bekommt aus dem Unterhaus kräftig Gegenwind für seine militärischen Pläne in Syrien. Berichten der britischen Zeitungen "Guardian" und "Times" zufolge hat er das Vorhaben, sich im Parlament ein Mandat für Luftangriffe auf die Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien zu holen, mangels Unterstützung auf Eis gelegt. Downing-Street-Kreise bezeichneten diese Berichte allerdings als "völligen Unsinn".
Zuvor hatte der von Camerons Konservativen dominierte Auswärtige Ausschuss des Parlaments in London mitgeteilt, dass britische Luftangriffe in Syrien nicht sinnvoll seien, solange es keine klare Strategie im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gebe.
Schon jetzt gebe es zahlreiche "unkoordinierte militärische Engagements mit einer alarmierenden Bandbreite von internationalen Akteuren im Irak und in Syrien", erklärte der Vorsitzende des einflussreichen Ausschusses, Crispin Blunt, der Camerons Konservativer Partei angehört.
An diplomatischer Lösung arbeiten
Statt seine Luftangriffe gegen den IS vom Irak auch auf Syrien auszudehnen, solle sich Großbritannien lieber für eine diplomatische Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien stark machen, erklärte Blunt. Die Abgeordneten empfahlen, eine UN-Resolution anzustreben.
Bereits 2013 war Cameron mit Plänen für Luftangriffe in Syrien im britischen Parlament gescheitert. Diesmal hatte Cameron angekündigt, über eine Ausdehnung der Luftangriffe vom Irak auf Syrien nur abstimmen zu lassen, wenn es breite Unterstützung dafür gebe. Er hatte seine Pläne damit begründet, dass es unlogisch sei, den IS im Irak anzugreifen, nicht aber im Nachbarland Syrien, da es sich um einen Konflikt handele.
Medien zufolge sind allerdings 20 bis 30 konservative Abgeordnete gegen die Pläne, die Regierung arbeitet aber mit einer Mehrheit von nur 17 Sitzen. Dem US-geführten Einsatz gegen den IS im Irak, an dem sich Großbritannien mit Tornado-Flugzeugen und Drohnen beteiligt, hatte das Parlament im September vergangenen Jahres zugestimmt.
Quelle: ntv.de, mli/AFP