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"Friedensmission" von Orban Xi wünscht sich "positive Energie" von Großmächten

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Xi Jinping schätzt den Einsatz Viktor Orbans für Frieden in der Ukraine, heißt es in Staatsmedien.

Xi Jinping schätzt den Einsatz Viktor Orbans für Frieden in der Ukraine, heißt es in Staatsmedien.

(Foto: via REUTERS)

Ungarns Ministerpräsident Orban befindet sich auf einer selbst ausgerufenen "Friedensmission", heute macht er Station in Peking. Chinas Staatschef Xi äußert dabei eher diffuse Vorstellungen davon, wie der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine beendet werden könnte.

Chinas Präsident Xi Jinping hat sich für einen Waffenstillstand in der Ukraine mit anschließenden Verhandlungen ausgesprochen. Dies würde den Interessen aller Beteiligten dienen, sagte Xi laut staatlichen Medien bei einem Treffen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Die Lage in der Ukraine müsse so weit wie möglich abgekühlt werden.

Die internationale Gemeinschaft müsse die Bedingungen dafür schaffen, dass Russland und die Ukraine in einen direkten Dialog treten könnten. Nur wenn alle Großmächte positive statt negativer Energie einbrächten, könne es in dem Konflikt so schnell wie möglich zu einer Feuerpause kommen, sagte er nach Angaben chinesischer Staatsmedien. Wie genau dies geschehen soll und welche Akteure dabei maßgeblich sein könnten, sagte Xi nicht.

Orban habe Xi über seine zurückliegenden Besuche in Russland und der Ukraine unterrichtet, berichtete Chinas amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Der chinesische Staatschef habe die Mühen Orbans wertgeschätzt, eine politische Beilegung der "Ukraine-Krise" voranzutreiben. China habe auf eigenem Wege für Friedensgespräche geworben und alle Anstrengungen zur friedlichen Einigung in der Krise unterstützt, sagte Xi den Angaben zufolge.

Orban fliegt direkt weiter in die USA

Orban war am Montag überraschend in Peking eingetroffen. Vergangene Woche hatte er in Moskau den russischen Präsidenten Wladimir Putin getroffen, nachdem er auch in Kiew war. Ungarn hält seit dem 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft. Führende EU-Vertreter haben aber mehrfach betont, dass Orban bei seinen Reisen nicht im Auftrag der Europäischen Union auftrete.

Der ungarische Ministerpräsident selbst spricht davon, dass er sich auf einer "Friedensmission" befinde. Unter Orbans rechtsgerichteter Regierung ist Ungarn zu einem wichtigen Handels- und Investitionspartner für China geworden. Dies steht im Gegensatz zu anderen EU-Ländern, die eine geringere Abhängigkeit von der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt anstreben.

Orbans Besuch in Peking findet kurz vor dem NATO-Gipfel in Washington statt, bei dem es von Dienstag bis Donnerstag um weitere Militärhilfe für die Ukraine gehen soll. Auch Ungarn gehört dem transatlantischen Bündnis an, Orban wollte nach seinem Besuch in Peking in die US-Hauptstadt weiterreisen.

Ungarn hat auf EU-Ebene wiederholt Unterstützung für die Ukraine blockiert. Nach wie vor unterhält Orban enge Beziehungen zu Putin. Dass er kein EU-Mandat für seine Vermittlungsbemühungen habe, räumte Orban bereits ein. Er betonte aber, dass Frieden nicht "von einem bequemen Sessel in Brüssel aus" gemacht werden könne.

Quelle: ntv.de, jog/rts/dpa

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