Politik

Nachfolgerin für Oppermann Ziegler zur Bundestagsvizin gewählt

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Ziegler wurde vom Bundestag mit deutlicher Mehrheit ins Amt gehoben.

(Foto: imago images/Political-Moments)

Nach dem überraschenden Tod Oppermanns muss die SPD die Position des stellvertretenden Bundestagspräsidenten neu besetzen. Im Parlament erhält die Brandenburgerin Ziegler eine deutliche Mehrheit. In der Fraktion verlief ihre Kür zuvor etwas weniger geräuschlos.

Die Brandenburger SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Ziegler ist zur Vizepräsidentin des Bundestags gewählt worden. Die SPD-Fraktion hatte sie nach dem überraschenden Tod von Thomas Oppermann nominiert, der im Oktober im Alter von 66 Jahren kurz vor einem Fernsehinterview zusammengebrochen war. 

Ziegler erhielt 536 von 657 abgegebenen Stimmen der Abgeordneten. Die 60-Jährige war bisher eine von vier parlamentarischen Geschäftsführern der Fraktion. Der Fraktionsvorstand hatte sie für das Amt unter anderem wegen ihrer Herkunft aus Ostdeutschland vorgeschlagen. Sie ist seit 2009 im Bundestag. Zuvor war sie Landesministerin in Brandenburg.

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Der Abstimmung war unerwartet eine kleine Machtprobe in der SPD-Fraktion vorausgegangen. Trotz eindringlicher Werbung für Ziegler durch Mützenich hatte die ehemalige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt ihren Hut in den Ring geworfen. In der ersten internen Abstimmung gab es ein Patt. Einige Beobachter werteten dies anschließend als Schlappe für den Fraktionschef. Schmidt zog dann aber zugunsten ihrer Konkurrentin zurück.

Die AfD-Fraktion scheiterte unterdessen erneut damit, einen Bundestagsvizepräsidenten aus ihren Reihen wählen zu lassen. Ihr Abgeordneter Harald Weyel kam im ersten Wahlgang nicht auf die notwendige Mehrheit der Stimmen. Die AfD war zuvor bereits mit fünf Wahlvorschlägen für das Amt des Vizepräsidenten in jeweils drei Wahlgängen gescheitert. Laut Geschäftsordnung des Bundestages kann jede Fraktion einen Vizepräsidenten stellen.

Quelle: ntv.de, jwu/dpa