Politik

Noch in diesem Jahr möglich Zyperns Wiedervereinigung rückt näher

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Dieser Grenzübergang in Zyperns geteilter Hauptstadt Nikosia könnte bald Vergangenheit sein.

(Foto: picture alliance / dpa)

Nach 42 Jahren der Teilung bahnt sich in Zypern Historisches an: Die Wiedervereinigung des Inselstaates nimmt klare Formen an. Den Vertretern der griechischen und türkischen Volksgruppen schwebt ein föderaler Staat vor - mit dem Euro als gemeinsamer Währung.

Knapp 42 Jahre nach der Teilung könnte Zypern nach Angaben führender Inselpolitiker noch in diesem Jahr wiedervereinigt werden. Trotz noch vieler Meinungsverschiedenheiten sei eine Lösung möglich, bei der beide Seiten als Gewinner dastehen könnten, erklärten der zyprische Präsident Nikos Anastasiades und der türkisch-zyprische Volksgruppenführer Mustafa Akinci.

Die Erklärung wurde am Sonntag in den zyprischen Medien veröffentlicht. Die beiden hatten ihre Gespräche zur Überwindung der Teilung vor einem Jahr aufgenommen. Anastasiades und Akinci bekräftigten, sie seien "entschlossen", die nötige "Courage aufzubringen", um die Streitpunkte auszuräumen.

Akinci und Anastasiades scheinen sich gut zu verstehen. Während der zahlreichen Gesprächsrunden fanden sie in den vergangenen Monaten Zeit, zusammen durch die Straßen ihrer gemeinsamen aber geteilten Hauptstadt Nikosia zu schlendern. Sie wandten sich zudem gemeinsam an alle Zyprer in einer Neujahrsansprache am 1. Januar 2016. Sie streben die Bildung einer Föderation auf Zypern an. Wichtigste Streitpunkte sind die Form dieser Föderation, die Gebiete, die der jeweilige Bundesstaat kontrollieren wird, wie viele und welche Bürger Zyperns sich in dem jeweils anderen Teilstaat niederlassen werden können und was aus dem Vermögen der Bürger wird, die vor der Teilung im Jahr 1974 auf der jeweils anderen Seite lebten.

Starke Bundesregierung oder lose Konföderation?

Die griechischen Zyprer wollen eine Föderation mit einer starken Bundesregierung; die türkischen Zyprer eine lose Konföderation zwischen zwei praktisch unabhängigen Staaten mit einer schwachen Zentralregierung. Es soll Einschränkungen bei der Möglichkeit der griechischen und türkischen Zyprer geben, sich nach einer Lösung in dem jeweils anderen Bundesstaat niederzulassen.

Der zyprische Präsident Nikos Anastasiades hatte bereits vor drei Montanen die Punkte aufgezählt, bei denen es eine Einigung zu geben scheint. Im föderativen Zypern solle es ein Oberhaus geben, in dem je 20 Abgeordnete beider Volksgruppen vertreten sein werden. Dies solle das politische Gleichgewicht zwischen den beiden Volksgruppen sichern, die nicht gleich groß sind: die griechischen Zyprer stellen etwa 75 Prozent und die türkischen Zyprer etwa 25 Prozent der Bevölkerung. Es werde zudem eine zentrale Bundesregierung sowie zwei Regierungen der beiden Teilstaaten geben. Das föderative Zypern solle sofort den Euro als Währung übernehmen, hatte Anastasiades seinem Parlament mitgeteilt.

Die Inselrepublik ist nach einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention seit 1974 geteilt. Zypern ist seit 2004 Mitglied der EU. Das EU-Recht gilt aber nur im Südteil der Insel, der von der international anerkannten Republik Zypern kontrolliert wird. Der Nordteil der Insel ist von türkischen Truppen besetzt und wird nur von der Türkei anerkannt.

Quelle: ntv.de, kbe/dpa