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Das Drama des Niedergangs Die SPD ist zu einem Intrigantenhaufen verkommen

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Andrea Nahles tritt heute als SPD-Chefin und am Dienstag als SPD-Fraktionsvorsitzende zurück.

(Foto: dpa)

Das größte Problem der Sozialdemokraten ist nicht ihre Orientierungslosigkeit, sondern ihr fieses Verhalten. Dabei haben die Bürger die Nase voll von hinterhältigen Intriganten. Nur hat die SPD das immer noch nicht kapiert.

Im Grunde ist Florian Post ein Hinterbänkler. Bis vor wenigen Tagen kannte den bayerischen SPD-Bundestagsabgeordneten kaum jemand außerhalb des parlamentarischen Betriebs. Das änderte sich, als er permanent gegen Andrea Nahles keilte. "Wie hat es ein Kollege mal gesagt: Über Sigmar Gabriel - oder andere Parteivorsitzende - haben wir uns oft geärgert, aber wir haben uns nie für sie geschämt", verkündete er kürzlich via FAZ.

Kann man denken. Muss man es aber auch öffentlich sagen? Wer solche Freunde wie Post hat, braucht keine Feinde. Eine Parteikollegin auf diese Weise zu desavouieren und sich dann auch noch hinter "einem Kollegen" zu verstecken, ist typisch für das Verhalten der SPD, einer Partei, die sich angeblich ganz und gar dem solidarischen Miteinander der Gesellschaft verschrieben hat. Der traurige Abgang von Nahles als Partei- und Fraktionsvorsitzende zeigt in brutaler Offenheit: Die SPD ist zu einem Intrigantenhaufen verkommen, der permanent ankündigt, nun endlich - versprochen! - über "Inhalte" die Wähler zu erreichen und das Personalgedöns hintanzustellen, aber genau das Gegenteil tut.

Juso-Chef Kevin Kühnert brachte es via Twitter auf den Punkt: "Wer mit dem Versprechen nach Gerechtigkeit und Solidarität nun einen neuen Aufbruch wagen will, der darf nie, nie, nie wieder so miteinander umgehen, wie wir das in den letzten Wochen getan haben. Ich schäme mich dafür." Ein Eingeständnis, das Respekt abverlangt und zugleich aber eben auch das Drama des Niedergangs der Sozialdemokraten dokumentiert: Wie immer gelobt sie Besserung. Ab sofort soll oder will sie "nie, nie, nie wieder" Fehler der Vergangenheit machen. Wer’s glaubt, wird selig.

Noch ein Träumer: Ralf Stegner, einer der Stellvertreter von Nahles, wünscht sich kein andauerndes "Handeln aus der Ich-Perspektive". Er sagte der "Welt": "Alle notwendigen programmatischen, organisatorischen und personellen Weichenstellungen müssen sorgfältig, gemeinsam, transparent und mit größtmöglicher innerparteilicher Demokratie auf den Weg gebracht werden." Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. Nichts lässt darauf schließen, dass sich irgendetwas ändert. Die Niederlagen von Nahles bei den Probeabstimmungen um den Fraktionsvorsitz waren in atemberaubendem Tempo an die Medien lanciert worden. Die Umsturzpläne gegen sie wurden ebenfalls ohne Rücksicht auf ihren Seelenzustand breitgetreten. Immer drauf!

Ein Umgangston, der zur SPD passt

Martin Schulz, der kläglich gescheiterte Kanzlerkandidat, gehörte zu den Mitspielern im Intrigantenstadel. Nahles stellte ihn zur Rede, ob er gegen sie putsche. Der riet derweil scheinheilig in Interviews davon ab, "primär über Personen zu reden". In Wahrheit wollte er das Thema in den Herbst schieben. Deshalb reagierte Schulz sauer, dass Nahles die Wahl für den Fraktionsvorsitz vorziehen wollte. Denn zu gerne hätte er sie noch ein wenig länger schikaniert, um die dann völlig angeschossene Parteichefin im Herbst, wenn die SPD über den Fortgang der Großen Koalition entscheidet und nein sagt, ablösen zu können.

Offenbar macht sich Schulz Hoffnung auf eine abermalige Kanzlerkandidatur. Er berichtete der "Welt" von seinem Hirngespinst: "Die SPD kann nach wie vor den Kanzler stellen." Die SPD ist in Ostdeutschland schon keine Volkspartei mehr und hat null Chancen, im Bundestag stärkste Kraft zu werden. Schon gar nicht, wenn Schulz als Spitzenkandidat antreten würde. Der Mann ist beim Wähler durch, weil er sich nach seiner Niederlage 2017 gegen Angela Merkel öffentlich als extrem schlechter, kleinlicher und arroganter Verlierer gezeigt hat. Dass Schulz sich nicht im Griff hat, zu verbalen Ausrutschern neigt und Kollegen anpflaumt, ist längst bekannt. Erst neulich bescheinigte er dem "Spiegel" zufolge Johannes Kahrs, dem Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises der SPD: "Du bist ein Arschloch!"

Ein Umgangston, der ebenso zur intriganten SPD passt wie der Umstand, dass auch der "Arschloch"-Satz umgehend an die Medien verraten wurde. Bei den Leuten bleibt nicht hängen: "Prima, SPD-Politiker kämpfen für soziale Gerechtigkeit und anständige Löhne", sondern: "Die beschimpfen sich und sägen in elender Weise ihre Vorsitzenden ab." Gegen Mobbing eintreten, aber selbst mobben - das kommt nicht gut an. Den "Arschloch"-Faktor aber unterschätzen die Sozialdemokraten total. Gerade dieses unsägliche Benehmen und aufeinander Einhauen ist genau das, was die Menschen überall im Land nicht mehr ertragen und vor allem auch nicht mehr wollen. Es gibt schlicht und einfach schon genug Zoff auf dieser Welt.

Macht- und Ränkespiele mögen zur Politik gehören. Aber man kann es auch wie die SPD übertreiben. Kaum gehen Wahlen verloren, heißt es: Nicht wir sind schuld - du (Nahles, Schulz, Gabriel, Beck etc.) bist es gewesen! Eine Partei, die als Sammelbecken von hinterhältigen, feigen, machtgeilen, egoistischen, aggressiven Intriganten wahrgenommen wird, verliert automatisch an Sympathiewerten - und das gerade in der Mitte der Gesellschaft, wo noch immer die Fahnen von Anstand und Moral hochgehalten werden. Da kann die SPD noch so sehr die Agenda 2010 schleifen oder die Erbschaftsteuer erhöhen: Diese Selbstzerfleischung ruiniert sie noch mehr als ihre politische Orientierungslosigkeit.

Quelle: n-tv.de

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