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Revolutionsromantik Die SPD produziert ihr Scheitern selbst

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Juso-Chef Kevin Kühnert.

(Foto: picture alliance / Gregor Fische)

Ein breites Auseinanderklaffen von klassenkämpferischer Rhetorik und pragmatischer Politik hat in der SPD Tradition. Es dürfte ein Grund dafür sein, dass die Partei am Boden liegt.

Mit seinem Interview, in dem er die "Überwindung des Kapitalismus" forderte, hat Juso-Chef Kevin Kühnert der SPD keinen Gefallen getan. Denn nun wird wieder einmal deutlich, was Sozialdemokraten gern für sich behalten: dass sie innerlich zerrissen sind.

Kühnerts Meinung ist kein Einzelfall und keine Überraschung, seine Aussagen sind seit Ewigkeiten geltende Beschlusslage der Jusos und damit auch in der SPD mehr als nur eine Mindermeinung - schließlich sind die Jusos Bestandteil der SPD. "Ohne eine Form der Kollektivierung ist eine Überwindung des Kapitalismus überhaupt nicht denkbar", sagt Kühnert.

Im Grundsatzprogramm oder in den Wahlprogrammen der SPD sucht man solche Sätze vergeblich. Aber es ist kein Zufall, dass die Jusos den Sozialismus offensiver vertreten, als ihre Mutterpartei es tut: Ein breites Auseinanderklaffen von klassenkämpferischer Rhetorik und pragmatischer Politik hat in der SPD Tradition. Und genau das dürfte ein wichtiger Grund dafür sein, dass die Partei am Boden liegt: In ihren Sonntagsreden künden Sozialdemokraten das Paradies auf Erden an, in der Realität reichen ihnen Mindestlohn, Grundrente und Bürgergeld. Die SPD hat sich schon vor Jahrzehnten - spätestens 1959 mit dem Godesberger Programm - für das Schwarzbrot der Reform entschieden, mag auf Revolutionsromantik aber nicht verzichten.

In einzelnen Punkten gehen Rhetorik und Realität bei allen Parteien auseinander. Aber keiner schadet es so sehr wie der SPD: Sie kann mit ihrer praktischen Politik gar nicht so erfolgreich sein, dass sie die Enttäuschungen kompensiert, die ihre Rhetorik auslöst. Mit der ständigen Diskrepanz aus Anspruch und Wirklichkeit vergrault die SPD alle Wähler - sowohl die Kapitalismuskritiker à la Kevin Kühnert als auch jene aus der liberalen Mitte, die mit Arbeiterkampfliedern nichts anfangen können.

Eigentlich müsste die SPD sich entscheiden: Pragmatismus oder Sozialismus. Und eigentlich müsste die Entscheidung ihr auch leichtfallen, denn die Linkspartei hat sich klar positioniert und keine Gesellschaft braucht zwei sozialistische Parteien, auch eine kapitalistische nicht.

Aber die SPD kann schlecht ihre seit Jahrzehnten eingeübten Rituale über Bord und ihren gesamten Jugendverband aus der Partei werfen. Also wird sie weiterwursteln. Und darauf hoffen, dass ihre innere Zerrissenheit möglichst unbemerkt bleibt.

Quelle: n-tv.de

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