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Tsipras alternativlos Die Wahl der Hoffnungslosen

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Syriza-Anhänger bejubeln Alexis Tsipras - trotz seiner 180-Grad-Wende.

(Foto: REUTERS)

Der Syriza-Wahlsieg im Januar war ein Signal der Hoffnung für Griechenland. Acht Monate später erreicht die Linkspartei von Alexis Tsipras ein fast ebenso gutes Ergebnis. Mit Hoffnung hat das nichts mehr zu tun.

Der Syriza-Wahlsieg ist eine Sensation: Seit Beginn der griechischen Krise ist Alexis Tsipras der erste Ministerpräsident, der ein Sparprogramm unterzeichnete und trotzdem wiedergewählt wurde. Nur vier Sitze hat seine Partei im Vergleich zur Wahl im Januar verloren.

Tsipras hatte den Griechen ein Ende der verhassten Austeritätspolitik versprochen, er wollte Rentenkürzungen, Steuererhöhungen und Korruption beenden und die Lasten gerechter verteilen. Keines seiner Versprechen hat er gehalten. Anstatt das alte Sparprogramm vertragsgemäß zu Ende zu bringen und über ein drittes, möglicherweise besseres Programm zu verhandeln, manövrierte er sich mit revolutionärem Getue und stümperhafter Politik in eine Situation, in der Kapitalkontrollen und die Schließung der Banken der letzte Ausweg waren. Am Ende konnte Tsipras zwischen Kapitulation und Grexit wählen. Für die griechische Wirtschaft war das Chaos der vergangenen Monate eine Katastrophe. Damit nicht genug: Nicht wenige Beobachter klagen, dass Syriza sich längst wie die alten Eliten mit dem Klientelismus arrangiert hat.

Die schlechte Nachricht des Abends

Kurzum: Trotz einer Bilanz, die nicht schlechter sein könnte, haben Tsipras und Syriza die Wahl gewonnen. "Griechenland hat die verrücktesten Wähler der Welt", twitterte ein Blogger entgeistert.

Man kann das auch anders sehen. Obwohl ein Ende der Krise nicht in Sicht ist, haben nur 7 Prozent der griechischen Wähler die Nazipartei "Goldene Morgenröte" gewählt. Die Kommunisten erreichten lediglich 5 Prozent, die Syriza-Abspaltung "Volkseinheit" schaffte (wahrscheinlich) nicht einmal den Sprung über die Drei-Prozent-Hürde. Nur der Minus-Rekord bei der Wahlbeteiligung dokumentiert die in Griechenland verbreitete Atmosphäre von Ohnmacht. Zu Hause blieben die Wähler vor allem in konservativen Hochburgen – zu Recht, denn die Nea Dimokratia ist, wie selbst deutsche Christdemokraten einräumen, in den vergangenen Monaten nicht durch ein Übermaß an Kompetenz aufgefallen. Wer weder die alten Kleptokraten noch radikale Parteien wählen will, für den ist die Enthaltung praktisch die einzige Alternative zu Syriza.

Was für ein Abstieg. Seinen fulminanten Wahlsieg im Januar errang Tsipras als großer Hoffnungsträger. Acht Monate später ist sein Sieg ein Zeichen der Hoffnungslosigkeit. Die schlechte Nachricht des Abends: Wahrscheinlich ist Tsipras der richtige Mann für dieses Gefühl. Noch immer ist völlig unklar, was Tsipras eigentlich will. Dass er erneut mit den "Unabhängigen Griechen" koalieren will, lässt befürchten, dass er so weitermachen will wie bisher: radikale Rhetorik, passive Politik. Was Griechenland braucht, ist das exakte Gegenteil.

Quelle: ntv.de