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Scholz triumphiert in Hamburg Ein Sieg ohne Nutzen

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Heilsbringer der SPD? Wohl kaum, dafür müssten wohl überall Hamburger Verhältnisse sein.

(Foto: REUTERS)

Die Bürgerschaftswahl von Hamburg stellt die Verhältnisse auf den Kopf: Die SPD bei fast 50 Prozent, die CDU im Stimmungskeller und Aufwind für die FDP. Die Hamburger wollten den Wechsel. SPD-Mann Scholz erobert die Mitte und gibt ihnen das Gefühl seriöser Politik zurück.

Am Ende war die Überraschung doch groß: Als die bunten Balken auf den Bildschirmen erschienen und der rote immer weiter in den Himmel wuchs, dämmerte es den Genossen, dass das Unmögliche Wirklichkeit geworden war. Die SPD kann immer noch siegen, haushoch sogar, und inmitten einer Fünf-Parteien-Landschaft fast 50 Prozent erringen. Olaf Scholz hat es geschafft, die SPD ist wieder wer – was für ein Start in das Superwahljahr 2011. Doch so gern die Sozialdemokraten mit dem Ergebnis im Rücken durch die anderen sechs Landtagwahlen fliegen würden, Hamburg nützt der SPD nicht viel. In der Hansestadt herrschten ganz spezielle Bedingungen. Es ging um die Abwahl von Schwarz-Grün, davon hat selbst der als spröde geltende Scholz profitiert.

Eingeleitet hat den Machtwechsel der ehemalige CDU-Star von der Alster Ole von Beust. Als der beliebte Bürgermeister am Tag des Volksentscheids gegen die schwarz-grüne Schulreform das Handtuch warf, riss er seine Partei in den Abgrund. Der charismatische Großstadtpolitiker hinterließ eine Lücke an der Spitze von Senat und Partei, die ein Nachfolger nur schwer ausfüllen konnte. Ein blasser Kandidat wie Christoph Ahlhaus, der nicht einmal aus Hamburg stammt, schon gar nicht. Er durfte die Scherben der gescheiterten Schulreform zusammenkehren und musste zudem schnell spüren, wie dünn die Fäden zum grünen Koalitionspartner sind. Beust war als Person für Schwarz-Grün eine wichtige Klammer, ohne die sich die Grünen nicht mehr an Absprachen gebunden fühlen wollten und schließlich das Bündnis platzen ließen.

Der "Scholzomat" kommt an

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Schweres Erbe: Die kaputten Schuhe, die Beust hinterließ, waren auch noch zu groß für Ahlhaus.

(Foto: dpa)

Da hatten die Hamburger schon längst genug vom schwarz-grünen Pannensenat. Sie sehnten sich nach verlässlicher, seriöser Politik. Und da kam Scholz gerade recht. Der wegen seiner Politikphrasen immer wieder als "Scholzomat" verunglimpfte SPD-Politiker hatte in der Großen Koalition als Bundesarbeitsminister Kompetenz gewonnen. Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes wurde ihm zugeschrieben, seine ruhige, unaufgeregte Art kam in der Bevölkerung bundesweit gut an. Nun auch in Hamburg.

Und Scholz machte auch einiges richtig. Er spürte, dass die Menschen der Grabenkämpfe zwischen den politischen Lagern überdrüssig waren, die die Schulreform begleitet hatten. Mit der Wahl des Handelskammerchefs Frank Horch als möglichen Wirtschaftssenator gab er enttäuschten CDU-Wählern einen weiteren Grund, ihre Stimme den Sozialdemokraten zu geben. Konsequent verzichtete der SPD-Spitzenkandidat im Wahlkampf auf zu genaue Festlegungen und gab den überparteilichen Hanseaten. "Vernunft", "Klarheit" und "Verlässlichkeit" waren seine deutlichsten Botschaften an die Stadt und ihre Bürger. Schon im Wahlkampf trat Scholz wie der Erste Bürgermeister Hamburgs auf.

Erfolg in der Mitte

Mit Erfolg. Die Wähler trauen ihm diese Rolle offenbar zu. Vor allem von der CDU enttäuschte Hamburger konnte Scholz offenbar von sich und seinem explizit wirtschaftsfreundlichen Kurs überzeugen. Die anderen wendeten sich der FDP zu. Die SPD hat in Hamburg die Mitte zurückerobert. Allerdings lässt sich daraus kein Rezept für die Bundespolitik ableiten.

In Hamburg entschied letztlich ein Personenwahlkampf, Inhalte spielten kaum eine Rolle. Wirtschaft, Bildung, sozialer Zusammenhalt – das versprachen auch CDU und Grüne. Doch nur Scholz konnte die Wähler davon überzeugen, diese Inhalte auch umzusetzen. Damit kann er der Bundes-SPD vielleicht ein bisschen Selbstvertrauen geben. Ein Rezept für Wahlerfolge hat Scholz aber nicht.

Quelle: n-tv.de

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