Politik
Der Ruf der Ministerin in der Truppe ist durchwachsen: Von der Leyen mit Soldaten.
Der Ruf der Ministerin in der Truppe ist durchwachsen: Von der Leyen mit Soldaten.(Foto: imago/localpic)
Freitag, 04. Mai 2018

Umbau der Bundeswehr: Von der Leyen kämpft mit der Realität

Ein Kommentar von Issio Ehrich

Die Bundeswehr soll künftig gleichrangig Auslandseinsätze und Landesverteidigung stemmen. Misst man die Pläne der Verteidigungsministerin jedoch an der Lage der Truppe, wirken sie ziemlich überambitioniert.

Gibt es für die Pläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einen denkbar besseren Zeitpunkt? US-Präsident Donald Trump droht mit dem Rückzug aus der Nato, sollte Europa nicht mehr Geld in sein Militär stecken. Russland setzt den Kontinent im Osten unter Druck. Und der Zusammenhalt der EU ist durch den Brexit auf eine weitere Probe gestellt. Wann, wenn nicht jetzt, wäre es an der Zeit, so richtig in die Bundeswehr zu investieren? Und zwar nicht nur in ihre Auslandseinsätze, sondern auch wieder in die Landesverteidigung? Ganz so einfach ist es leider nicht.

Video

Natürlich gibt es ein grundsätzliches Dilemma derartiger Reformen: Armeen rüsten sich eigentlich immer für die Herausforderungen von gestern. Anders ist kaum zu erklären, wie die Bundesrepublik ihr Arsenal an Kampfpanzern vor der russischen Annexion der Krim verkommen ließ. Wenn die Reformen greifen, die von der Leyen in ihrem Entwurf für eine "Konzeption der Bundeswehr" auslegt, sieht die Welt mit Sicherheit schon wieder anders aus. Das ist selbstverständlich kein Grund dafür, den Versuch zu unterlassen, sich für die Zukunft zu wappnen. Das viel größere Problem von der Leyens ist aber: Ihre Pläne wirken angesichts der Lage der Bundeswehr völlig überhöht.

Nachholbedarf

Von Deutschlands modernstem Kampfflugzeug, dem Eurofighter, ist nur ein Drittel einsatzbereit. Beim Aufklärer Tornado verhält es sich ähnlich. Nur jeder fünfte Transporthubschrauber funktioniert. Piloten verlieren ihre Lizenzen, weil sie nicht auf genügend Flugstunden kommen. Keines der deutschen U-Boote ist derzeit voll einsatzfähig. Fähigkeiten, über die die Truppe einst verfügte, sind nicht mehr vorhanden. Know-how und Erfahrungen drohen, verloren zu gehen. Für die Soldaten stehen nicht einmal genug warme Unterhosen für den Winter bereit.

Und jetzt will von der Leyen neben einem guten Dutzend Auslandseinsätze der Bundeswehr, unter anderem in Mali, am Horn von Afrika und im Irak, auch noch im gleichen Maße die "anspruchsvollste Aufgabe mit dem höchsten Nachholbedarf" stemmen, wie es im Begleitschreiben zu ihrem Entwurf heißt: die Bündnis- und Landesverteidigung. Ein Sprecher ihres Ministeriums versicherte: Es gehe nicht um ein "entweder oder", sondern darum, dass die Landes- und Bündnisverteidigung wieder "gleichberechtigt" neben die Auslandseinsätze trete.

Mehr geht nicht

Das Problem ist: Die Truppe ist schon jetzt völlig überfordert damit, entsprechend dem Wunsch von der Leyens mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen. Das liegt weder an den Soldaten noch an der Ministerin, sondern an deren Vorgängern, die die Bundeswehr radikal zusammengestaucht haben. Diese Versäumnisse lassen sich nicht so schnell wettmachen.

Es lässt sich gut darüber streiten, ob von der Leyens vorgeschlagener Kurs nun richtig ist oder nicht. Wenig Zweifel gibt es daran, dass ein Erfolg auf absehbare Zeit eher unwahrscheinlich ist. Gerade streitet die CDU-Politikerin mit dem SPD-geführten Finanzministerium um den Verteidigungsetat. Sie fordert zwölf Milliarden Euro mehr in dieser Legislaturperiode. Chefhaushälter Olaf Scholz will aber nur 5,5 Milliarden rausrücken. Trotz der Rahmenbedingungen rund um Trump und Russland ist die Begeisterung für größere Investitionen in das Militär in Deutschland traditionell gering.

Medienberichten zufolge kursieren im Ministerium deshalb schon Streichlisten. Bekomme von der Leyen das zusätzliche Geld nicht, so der Tenor, müsse sie auf Großprojekte wie die geplante U-Boot-Kooperation mit Norwegen oder den Kauf neuer Transportflugzeuge verzichten.

Häuft von der Leyen der Truppe jetzt noch mehr und noch größere Aufgaben auf, steigt dort unweigerlich der Frust - auch, wenn sich viele Soldaten wünschen mögen, wieder in einer Armee zu dienen, die beides kann, viele Auslandseinsätze und die Landesverteidigung. Alles andere, als jetzt klar Prioritäten zu setzen, ist für eine überforderte Armee, der auch noch der finanzielle Rückhalt fehlt, unrealistisch.

Quelle: n-tv.de