Berliner Regierungschef auf AbwegenWarum kann ein Politiker nicht einfach die Wahrheit sagen?
Ein Kommentar von Thomas Schmoll
Statt einen Fehler einzugestehen, hat Kai Wegner gelogen. So gärte es über Monate hinweg, bis er aufgab und der Berliner CDU das größte Debakel ihrer jüngeren Geschichte bescherte. Warum hat er es mit Vertuschung versucht? Ein Tut-mir-leid wäre besser gewesen. Doch das kriegen Berufspolitiker kaum mehr hin.
Am 4. Januar erschien Kai Wegner endlich am dunklen und kalten Ort des Geschehens. Tags zuvor hatten Linksterroristen einen Brandanschlag auf eine Kabelüberführung der öffentlichen Energieversorgung Berlins verübt. Ungefähr 45.000 Haushalte im Südwesten der Metropole waren plötzlich ohne Strom und viele ohne Heizung; die betroffenen Stadtteile wirkten wie die Szenerie eines Horrorfilms. Spätestens bei dem Besuch einer Notunterkunft musste dem Regierenden Bürgermeister klar geworden sein, was für einen Fehler er begangen hatte: Er kam einen Tag zu spät, um sich nach dem Stand der Dinge zu erkundigen, organisatorische Defizite zu beheben, Helfern zu danken und den Menschen Mut zuzusprechen, wie es sich für ein politisches Stadtoberhaupt gehören sollte.
Wegner wurde zur Zielscheibe für das Nichtfunktionieren in einem Staat. Der CDU-Politiker bekam die geballte Wut einzelner Anwohner zu spüren, musste sich für alles rechtfertigen, was schieflief, egal, ob er dafür etwas konnte oder nicht, ob es formal in seinem Zuständigkeitsbereich lag oder nicht, ob er es innerhalb eines Tages überhaupt hätte regeln können oder nicht. Wie es sein könne, dass Greise mit hoher Pflegestufe in einer riesigen Halle ohne medizinische Betreuung untergebracht sein könnten. "Wieso schläft ein Mann in dem Alter in so einem Heim? Was ist hier los in dieser Stadt?", fragte ein erregter Bürger. "Das ist doch unfassbar alles." Wegner stand bedröppelt daneben. Oder anders gesagt: dumm da.
Vier Wochen vor dem Stromausfall hatte der Landesrechnungshof in seinem Jahresbericht der Metropole arge Defizite bei der Bewältigung eines möglichen GAUs bescheinigt. Fünf von 37 zuständigen Behörden wussten nicht einmal, dass sie Teil des Katastrophenschutzes sind. Vier weitere gaben an, wegen personeller Unterbesetzung "keine Zeit" zu haben, Fragen der Finanzkontrolleure zu beantworten. Insgesamt war das Ergebnis ein absolutes Armutszeugnis: Formal waren die Zuständigkeiten geregelt. Aber nicht alle Ämter scherten sich darum, was sie im Fall des Falles zu tun haben.
Den Kopf frei kriegen
Die Deutschen erwarten einen erstklassig funktionierenden Staat. Berlin war - oh Wunder - allerdings nicht genug vorbereitet auf ein Fiasko dieser Größenordnung, was umso schlimmer wirkt, da seit dem Februar 2022, als Russland die Ukraine überfiel, permanent über die Schwächen der kritischen Infrastruktur geredet wird. Also begann Wegner, die Mär von seinem tapferen Einsatz zu erzählen, wie er sich zu Hause "eingeschlossen" hat, ab "8.08 Uhr" - also Minuten nach dem Brandanschlag - pausenlos am Telefon saß, mit Kanzler Friederich Merz, dem Bundesinnenministerium, "den Krisenstäben" (Mehrzahl) und dem Berliner Netzbetreiber redete. In Wahrheit spielte er an Tag eins des Stromausfalls mittags eine Stunde lang Tennis.
Noch absurder ist seine Begründung des sportlichen Zeitvertreibs (gewesen): Weil er ja ach so beschäftigt mit und angestrengt von der Bewältigung der Krise war, dass ihm das Hirn glühte, musste er "einfach den Kopf frei kriegen" - als würde ein 60-minütiges Schlagen gegen einen Filzball dafür sorgen, dass danach die Gedanken nur so sprießen, wie die Dysfunktionalität einer Millionenstadt behoben werden kann. Dass Wegners Reich der Fantasie in sich zusammenfiel, ist beharrlichen Recherchen des "Tagesspiegel" zu verdanken. Freiwillig hat der CDU-Politiker nichts zugegeben, die Zeitung klagte die Herausgabe von Informationen bei der Landesregierung ein.
Die große Frage lautet: Warum kann ein Politiker nicht einfach die Wahrheit sagen? Warum hat es Wegner nicht einmal versucht? Er hätte sagen können: "Ich bin auch nur ein Mensch, habe die Lage völlig unterschätzt, arbeite wie ein Tier, hatte Lust, zur Abwechselung eine Stunde Tennis zu spielen. Es tut mir leid. Packen wir es an." Stattdessen baute der Regierungschef ein Lügengerüst auf - und das Kanzleramt beteiligte sich daran. Es ist garantiert kein Zufall, dass die politische Machtzentrale, in der Merz agiert, am Freitag - wiederum auf Anfrage des "Tagesspiegel" - kurz nach Wegners Rücktritt als CDU-Spitzenkandidat für die Wahl Ende September erklärte, der Regierende Bürgermeister habe "weder in Anwesenheit persönlich noch telefonisch" mit dem Kanzler gesprochen. Eine Auskunft, die das Kanzleramt nach Abgaben der Zeitung bis dahin verweigert hatte.
Das Lügen, die Realität kommunikativ zu verbiegen, ist seit Jahrhunderten Mittel der Politik und gerade in diesen Zeiten populär. Doch was wäre geschehen, hätte Wegner, der offenkundig von miserablen PR-Beratern umgeben ist, zur Abwechslung einmal die Wahrheit und nichts als die Wahrheit gesagt, also sofort erklärt, einen Fehler begangen, an diesem Tag versagt zu haben? Er wäre glimpflich davongekommen. Zur Wahrheit gehört allerdings auch: Die Bevölkerung überfrachtet Politiker aller Couleur mit der unerfüllbaren Erwartung möglichst perfekter Berufsausübung inklusive ethischer Tadellosigkeit, was zur Lüge, zum Tricksen und zur Schönfärberei verführt.
Auch Ehrlichkeit wäre ihm um die Ohren geflogen
Hätte Wegner tatsächlich gesagt, "ich bin auch nur ein Mensch, habe die Lage völlig unterschätzt, arbeite wie ein Tier, hatte Lust, zur Abwechselung eine Stunde Tennis zu spielen. Es tut mir leid. Packen wir es an" - es wäre ihm ebenfalls um die Ohren geflogen. Dem Christdemokraten wäre Überforderung im Amt vorgeworfen worden. Er hätte sich auch dann anhören müssen, das sportliche Vergnügen den Interessen der Bevölkerung vorzuziehen. Aber vermutlich hätten er und die CDU das Thema recht bald abhaken können. So gärte es über Monate hinweg, bis Wegner schließlich hinschmiss und die Berliner CDU das größte Debakel ihrer jüngeren Geschichte erlebt: Sie hat massiv an Glaubwürdigkeit verloren und muss zehn Wochen vor einer Wahl den Spitzenkandidaten austauschen, der vermutlich von keinem Landesparteitag nominiert wird, was schwach ist für eine Organisation, die sich als letzte Volkspartei in der Bundesrepublik versteht.
Wegner hat leider nichts davon verstanden, wie sein Statement zum Rücktritt als Spitzenkandidat zeigt. Es triefte vor Selbstgerechtigkeit und Eigenlob. Noch immer nennt er seine Nebelkerzen, Halbwahrheiten und Schwindeleien "kommunikative Fehler", was heißt: Ich habe nichts wirklich Verwerfliches getan. "In diesem Amt war mir immer wichtig, dass ich der bleibe, der ich bin. Und dass ich authentisch bleibe." Authentizität steht für Echtheit, Glaubwürdigkeit und Ursprünglichkeit. Wenn ein Mensch, ob Mann oder Frau, Lügen unter Authentizität verbucht, sollte er in sich gehen und über die Lücke zwischen Eigenbild und Wirklichkeit nachdenken.
Tatsächlich hat Wegner Grund, stolz zu sein: Die Bürgerämter funktionieren besser, die Verwaltung ist reformiert, der Wohnungsneubau wurde erleichtert. Das aber interessiert niemanden mehr. Berlin und Deutschland haben erlebt, was aktuell ständig und vielleicht sogar immer mehr in den Vordergrund politischen Handelns rückt: Gefühl und Moral. Inhalte sind zweitrangig. Darüber, wie sich in eine Millionenstadt wie Berlin vor Terrorgefahren und ihre kritische Infrastruktur schützt, wird nicht mehr diskutiert. Das wird erst beim nächsten Anschlag oder Stromausfall passieren. Möge dann niemand lügen.