Person der Woche

Person der Woche: Joe Biden Ein Glücksfall für die Weltpolitik

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Der amerikanische Präsident wird völlig unterschätzt. Seine Gegner, von Trump bis zum Kreml, diffamieren ihn gerne als alten, schwachen Mann. Doch Biden besiegt sie alle nacheinander mit Cleverness, Beharrlichkeit und Weitsicht. Weltpolitisch ist der Mann ein Glücksfall.

Joe Biden mausert sich zur weltpolitischen Überraschung des Jahres. Der amerikanische Präsident wird seit zwei Jahren als alters- und führungsschwach belächelt. Vor allem von seinen politischen Gegnern. Donald Trumps böses Etikett vom "Sleepy Joe" wird in immer neuen Varianten weiter kolportiert. Dabei entpuppt sich Biden keineswegs als schläfrig, sondern als machtpolitisch verblüffend ausgeschlafen. Und gerade diejenigen, die am lautesten über ihn gelästert haben, besiegt er derzeit der Reihe nach in beeindruckender Manier. Joe Biden sind 2022 drei große Coups mit Langzeitwirkung gelungen.

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US-Präsident Joe Biden bei der Ankunft zum G20 Gipfel in Indonesien.

(Foto: IMAGO/APAimages)

Erstens hat Biden das innenpolitische Kraftfeld der USA zugunsten der Demokraten verschoben und dem Trumpismus eine schwere Niederlage beigebracht. Bei den Zwischenwahlen drohte seiner Partei ein Debakel. Wahlforscher sagten einen Rechtsruck und den Auftakt zum triumphalen Comeback von Donald Trump voraus. Das Gegenteil ist passiert. Es gab keine - bei Midterms durchaus übliche - innenpolitische Quittung für den Präsidenten.

Wenn aber die Opposition inmitten einer Inflationskrise und miserabler Stimmungslage im Land kaum punkten kann, dann bekommt deren Hauptprotagonist ein Problem. Donald Trump hat in Wahrheit nun zum zweiten Mal gegen Joe Biden Wahlen verloren. Die meisten Trumpisten gehen als Verlierer aus dieser Wahl, und das wird die Republikaner nachhaltig - und hoffentlich auf einen wertkonservativen Kurs hin - verändern.

Biden hat Trump mit Integrität geschlagen

Der Trumpismus ist mit seiner dumpfen, nationalistischen Aggressivität durch die Midterms massiv geschwächt, wahrscheinlich sogar als politische Bewegung gebrochen. Biden hat damit einen politisch-kulturellen Sieg größerer Dimension errungen. Das Besondere dabei ist, dass er es mit leiser, mittiger Integrität geschafft hat. Er ist eine Persönlichkeit der Balance und des Ausgleichs und also nicht der Versuchung erlegen, dem rechten Keil programmatisch einen linken entgegenzusetzen oder auf den Hass mit Furor zu reagieren. Joe Biden hat Donald Trump mit Integrität und Cleverness, mit Maß und Mittigkeit geschlagen - zum zweiten Mal hat der Klügere gewonnen.

Zweitens hat Biden auf den Überfallkrieg Russlands mit weltpolitischer Entschiedenheit reagiert. Die gewaltige Militärhilfe der USA ist es letztlich, die der Ukraine derzeit das Wunder ermöglicht, die größte Panzerarmee der Welt aufzuhalten und sogar zurückzudrängen. Während Deutschland zauderte, hat Biden Waffen, Milliarden und metergenaue Satellitenbilder nach Kiew geschickt, und das, obwohl der Donbass doch 8500 Kilometer von Washington entfernt liegt und viele in Amerika sich gleichfalls lieber aus der Ukraine heraushalten würden.

Vom ersten Moment an versammelte Biden die westliche Staatengemeinschaft aktiv zu einer Anti-Russland-Allianz, er ist der Taktgeber einer orchestrierten Diplomatie und Sanktionspolitik. Unter Biden hat sich die NATO wieder zusammengefunden, wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Kurzum: Der amerikanische Präsident hat im Moment der historischen Bedrohung nicht nur die alte Führungsrolle Amerikas reanimiert. Er hat den Westen wieder formiert, und mit dem militärischen Erfolg in der Ukraine auch demonstriert, dass sich der Zusammenhalt lohnt. Auch das wird auf Jahre nachwirken.

Drittens betreibt Biden die neo-westliche Formationspolitik nicht nur gegen Russland. Von Anfang an hat der US-Präsident Moskau und Peking gleichermaßen in den Blick genommen. Er hat den Krieg sofort verstanden als eine Offensive der Despotien gegen die Demokratien, er war es, der den Bogen von der Ukraine zu Taiwan geschlagen und die Weltöffentlichkeit auf den Bedrohungsmultiplikator vorbereitet hat. Durch sein entschiedenes Eingreifen in der Ukraine und die gleichzeitige Eindämmungsrhetorik gegen China hat Biden der Welt klargemacht, dass der Westen den Despotien keine Macht- und Einflusszonen überlasst.

Comeback der Schutzmacht USA

Gegenüber China hat er damit nun auf dem Gipfel in Bali bemerkenswerten Erfolg. Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping fügt sich in Bidens Gesprächsordnung und lässt sich über das Atomwaffenthema zur Einhegung Putins einbinden. Zugleich hat Peking verstanden, dass es die militärischen Finger besser von Taiwan lässt.

Insgesamt endet das Jahr 2022 so mit einem beeindruckenden Comeback der amerikanischen Schutzmachtrolle für die freie Welt. Moskau und Peking, aber auch Ankara und Teheran haben die Weltordnung 2022 offen hinterfragt und herausgefordert. Biden hat eine deutliche Antwort für alle wehrhaften Demokratien der Welt gegeben. Er wirkt auf seine alten Tage womöglich tattrig. In Wahrheit aber macht ihm im großen Machtpoker keiner etwas vor.

Für Europa wirkt dieses Comeback deshalb so positiv, weil Biden ein leidenschaftlicher Demokrat und überzeugter Atlantiker ist, sein gesamtes Team besteht aus Multilateralisten, er denkt europäisch und glaubt an das regelbasierte Miteinander der Staatengemeinschaft. Er wird damit zum Sicherheitsgaranten europäischer Ideale. Ohne die USA und ohne Joe Biden hätte der Ukrainekrieg womöglich Europa insgesamt entgleisen lassen. Bei seinem Amtsantritt hatte Biden versprochen: "America is back." Obwohl dem Hochbetagten das kaum jemand zugetraut hätte, das Versprechen hat der Schlaufuchs mit großer politischer Erfahrung tatsächlich erfüllt.

(Dieser Artikel wurde am Dienstag, 15. November 2022 erstmals veröffentlicht.)

Quelle: ntv.de

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