Berlin & BrandenburgBerliner SPD-Fraktion wählt nächste Woche neuen Vorstand
ntv bei Google bevorzugenBerlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh steht für das Amt nicht mehr zur Verfügung. Die Abgeordneten wollen am Mittwoch nächster Woche einen neuen Vorstand wählen. Gibt es dann eine Doppelspitze?
Berlin (dpa/bb) - Die Berliner SPD-Fraktion will am Mittwoch nächster Woche einen neuen Vorstand wählen. Das teilte eine Sprecherin der Fraktion auf dpa-Anfrage mit. Die Abgeordneten sollen dann bei einer Sitzung im Landesparlament über den Fraktionsvorsitz, die Stellvertreterinnen und Stellvertreter und über den neuen Parlamentarischen Geschäftsführer abstimmen.
Sicher ist, dass es eine neue Fraktionsspitze gibt. Der bisherige Fraktionschef Raed Saleh gab am Montagnachmittag bekannt, nicht wieder anzutreten. Voraussichtlich wird die SPD-Fraktion künftig wie bei den Linken und den Grünen von einer Doppelspitze aus einer Frau und einen Mann geführt.
Doppelspitze ist prinzipiell möglich
Die Forderung danach hatte es schon vor den Vorstandswahlen im Mai 2024 gegeben. Die Fraktion hatte einstimmig einer Statutenänderung zugestimmt, die eine Doppelspitze prinzipiell ermöglicht. Eine deutliche Mehrheit stimmte damals aber auch dafür, zunächst mit einem Vorsitzenden weiterzumachen.
Vor der Abstimmung über den Fraktionsvorsitz am Mittwoch müssen die Fraktionsmitglieder nach Angaben der Sprecherin darüber abstimmen, ob es diesmal eine Doppelspitze geben soll. Neu wählen müssen die Abgeordneten auch einen neuen Parlamentarischen Geschäftsführer (PGF). Der bisherige, Torsten Schneider, der als langjähriger enger Vertrauter und Berater von Raed Saleh galt, hat nicht wieder für das Abgeordnetenhaus kandidiert.
Der bisherige innenpolitische Sprecher der Fraktion, Martin Matz, sagte auf dpa-Anfrage, Klarheit über die personelle Aufstellung sei von großer Bedeutung. "Denn wir haben viele andere Fragen zu klären: Was ist der Weg der SPD nach diesem Wahlergebnis? Was ist mit Sondierungsgesprächen? Wo können oder sollen die hinführen?" Darauf müssten Antworten gefunden werden. "Und davon werden wir teilweise abgehalten, solange wir die Personalfragen der Fraktion nicht geklärt haben."
Die SPD hat am Sonntag mit nur 12,1 Prozent der Stimmen ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer Abgeordnetenhauswahl erreicht. Wahlsieger wurde die Linke mit 25,7 Prozent vor der CDU mit 18,8, der AfD mit 16,3, und den Grünen mit 14,3 Prozent.
Möglich ist nun die Bildung einer Dreier-Koalition aus Linken, Grünen und SPD oder aus CDU, Grünen und SPD. Die Linke kündigte an, auf einem Parteitag am Freitag über die Aufnahme von Sondierungsgesprächen zu entscheiden.