Berlin & BrandenburgVerwaltungsexperte: Expertenkommission muss Wahl untersuchen
ntv bei Google bevorzugenBerlin (dpa/bb) - Angesichts weiterer bekanntgewordener Probleme bei den Wahlen in Berlin hat der Verwaltungswissenschaftler Stephan Bröchler vorgeschlagen, dass sich eine unabhängige Expertenkommission die Prozesse und mögliche Versäumnisse anschaut. "Wir hatten ganz offensichtlich große Probleme im Bereich der Planung und der Kommunikation", sagte Bröchler, Professor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht, am Donnerstag im RBB-Inforadio. "Die Abstimmung zwischen Landeswahlleiterin und Bezirkswahlämtern hat nicht funktioniert. Es war absehbar, dass es zu Problemen kommt", betonte er. Es sei zu wenig kommuniziert worden zwischen den Stellen, und es seien keine Lösungen gesucht worden.
Bröchler schlug vor: "Wir brauchen eine unabhängige Expertenkommission, die genau schaut: Was ist dort schief gelaufen, was waren die Ursachen, und welchen Verbesserungsbedarf gibt es, so dass es beim nächsten Mal besser läuft." Möglicherweise müssten manche Zuständigkeiten und Abläufe neu organisiert werden.
Am Sonntag hatte es angesichts von fünf Stimmzetteln und sechs Kreuzen lange Schlangen und Wartezeiten vor Wahllokalen gegeben, es fehlten ausreichend Wahlkabinen. Manche Wähler konnten ihre Stimme erst weit nach 18.00 Uhr abgeben. Es fehlten Stimmzettel, oder es wurden falsche Zettel ausgegeben, so dass viele Stimmen später als ungültig gewertet wurden. Auch bei der Auszählung gab es Probleme. Landeswahlleiterin Petra Michaelis stellte inzwischen ihr Amt zur Verfügung.
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