Mecklenburg-VorpommernRostock kassiert Zeitvorgabe für Klimaneutralität
Rostock hatte sich das ambitionierte Ziel der Klimaneutralität bis 2035 gesetzt. Das sei völlig unrealistisch, finden die Stadtvertreter der FDP - die sich mit einem Antrag durchsetzen.
Rostock (dpa/mv) - Rostock hat sein vor fünf Jahren definiertes Ziel, bis 2035 klimaneutral zu werden, kassiert. Die Bürgerschaft der Hansestadt folgte mit knapper Mehrheit einem Antrag der Fraktion FDP/Unabhängige, der eine Anpassung an die Vorgabe des Bundes vorsieht, der bis 2045 Klimaneutralität erreichen will.
24 Stadtvertreter stimmten für den Antrag, 22 dagegen. Zuvor hatte Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger (Linke) vehement für die Beibehaltung des Ziels geworben. Klimaneutralität bedeutet, dass nicht mehr Treibhausgase ausgestoßen werden als auch wieder gebunden werden können.
FDP setzt sich gegen SPD, Linke und Grüne durch
Die Vorsitzende der Fraktion von FDP/Unabhängige, Julia Kristin Pittasch, sagte dagegen, die damalige links-grüne Mehrheit in der Bürgerschaft habe vor fünf Jahren Klimaneutralität bis 2035 als Ziel ausgerufen, obwohl allen Beteiligten klar gewesen sei, dass es keinen realistischen Weg dorthin gebe. Dies sei völlig naiv ohne Plan und ohne Preisschild beschlossen worden.
"Es hilft niemandem, wenn wir Ziele beschließen, die weder organisatorisch noch finanziell erreichbar sind", so Pittasch. Die Ziele beim Klimaschutz sollten nicht abgeschafft, aber an die Realität angepasst werden.
Oberbürgermeisterin: Beschluss hatte viel bewegt
SPD, Linke und Grüne hatten ebenfalls für die Beibehaltung des Ziels von 2035 geworben. Durch den Beschluss sei viel bewegt worden und eine Dynamik entstanden, so Oberbürgermeisterin Kröger. So hätten viele kommunale Unternehmen Umstellungspläne erarbeitet. Man habe den vor fünf Jahren getroffenen Beschluss ernst genommen.
Durch die angepasste Zeitvorgabe sahen die Antragsteller aus ihrer Sicht keine negativen Folgen. Wörtlich heißt in der unverändert beschlossenen Vorlage: "Da der Antrag keine der bisher geplanten Klimaschutzmaßnahmen in Abrede stellt, sondern sie in einen realistischen zeitlichen Rahmen stellt, sind im Hinblick auf die Klimaschutzziele Deutschlands keine negativen Auswirkungen zu erwarten."