Rheinland-Pfalz & SaarlandGroße Koalition in Rheinland-Pfalz zieht erste Bilanz
ntv bei Google bevorzugenSeit dem 18. Mai ist die neue Regierung in Rheinland-Pfalz im Amt. Welche politischen Vorhaben sie seither auf den Weg gebracht hat, stellt sie jetzt vor.
Ingelheim/Mainz (dpa/lrs) - CDU und SPD sind erstmals gemeinsam in Rheinland-Pfalz in der Regierung - und das seit 100 Tagen. Was sie seither auf den Weg gebracht haben, stellen Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) und Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) heute (12.00 Uhr) in Ingelheim bei Mainz vor.
Anschließend beginnt die erste Arbeitsklausur der Koalitionäre. Sie wird von einer SWR-Umfrage überschattet, nach der die oppositionelle AfD erstmals vor der SPD liegt und die Mehrheit der Bürger nicht mit der neuen Landesregierung zufrieden ist.
Die jetzt oppositionellen Grünen äußern sich schon vorher (10.00 Uhr) in Mainz zur neuen Regierung. Grünen-Landtagsfraktionschefin Katrin Eder sprach im Vorfeld von 100 Tagen Stillstand für Rheinland-Pfalz. Kommunen, Kitas, Schulen, Pflegeheime, Krankenhäuser und Landwirtschaft hätten in dem schwierigen Sommer mit der Hitzewelle vergebens darauf gehofft, dass ihnen das Land unter die Arme greife.