Rheinland-Pfalz & SaarlandVideoüberwachung als Pilotprojekt in Pirmasens geplant
Innenminister Ebling spricht in der pfälzischen Kommune mit Stadtverwaltung und Polizei. Anlass ist mehr Sicherheit im öffentlichen Raum. Dazu gibt es eine Idee.
Pirmasens (dpa/lrs) - Die Stadt Pirmasens will als Pilotprojekt in Rheinland-Pfalz eine Videoüberwachung am Exerzierplatz einrichten. Der Ort werde als unsicher wahrgenommen, sagte Oberbürgermeister Markus Zwick (CDU) bei einem Treffen mit Landesinnenminister Michael Ebling (SPD). Man prüfe nun, ob Videoüberwachung geeignet sei, das Sicherheitsgefühl zu erhöhen sowie Schmierereien und wilde Müllhalden zu verhindern.
Ebeling sagte, das 2021 eingerichtete Netzwerk "Urbane Sicherheit" aus rheinland-pfälzischen Städten und dem Land beschäftige sich seit einiger Zeit mit vielen Initiativen, mit denen der öffentliche Raum sicherer werden könne. "Nun soll der Blick, neben Maßnahmen der Kommunalentwicklung und kommunaler Kriminalprävention, auch auf rechtliche Möglichkeiten sowie Chancen und Risiken von Videoüberwachungsmaßnahmen gerichtet werden."
Das Projekt soll wissenschaftlich begleitet und mit weiteren Schritten flankiert werden - etwa Verbesserungen bei der Beleuchtung. Zudem wolle man die Auswirkungen auf das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger untersuchen und auch prüfen, ob die Zahl der Ordnungsstörungen sinken.