ThüringenHöcke kündigt Volksbegehren für Neuwahl an
ntv bei Google bevorzugenBjörn Höcke will ein Volksbegehren für Neuwahlen starten, sollte sich der Landtag nicht selbst auflösen. Doch die Hürden in Thüringen sind hoch.
Erfurt (dpa/th) - Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke hat angekündigt, ein Volksbegehren mit dem Ziel einer Neuwahl zu starten. Dies sei der nächste Schritt, wenn die anderen Fraktionen im Parlament einer Auflösung des Landtags nicht zustimmen wollen, sagte der 54-Jährige bei einer Pressekonferenz seiner Fraktion in Erfurt.
Die Thüringer AfD-Fraktion hatte zuvor einen Antrag auf Auflösung des Parlaments gestellt. Ziel ist eine Neuwahl. Über den Antrag sollen die Abgeordneten am 7. Oktober in einer Sondersitzung abstimmen. Es gilt als unwahrscheinlich, dass die nötige Zweidrittelmehrheit zur Auflösung des Landtags zusammenkommt.
Hohe Hürden für Volksbegehren
Auch die Hürden zur Durchsetzung eines Volksbegehrens gelten in Thüringen als hoch: Schon für die Zulassung müssen nach Angaben des Landtags zunächst 5000 Stimmberechtigte auf Unterschriftsbögen innerhalb von sechs Wochen unterzeichnen. Damit in Thüringen derzeit ein Volksbegehren erfolgreich ist, müssen nach Angaben des Landtags durch Eintragung in die amtlich ausgelegten Unterschriftsbögen acht Prozent der Stimmberechtigten innerhalb von zwei Monaten oder in freier Sammlung mindestens zehn Prozent der Stimmberechtigten innerhalb von vier Monaten zugestimmt haben.
Am Ende eines längeren Weges mit mehreren Hürden, die zu nehmen sind, entscheidet dann noch der Landtag über das Volksbegehren. Lehnt es der Landtag ab, kommt es zum Volksentscheid.