FDP-Chef Dürr im Interview"Nach dem Herbst der Reformen haben wir den Winter der Enttäuschungen"Die FDP kämpft seit Monaten gegen die Bedeutungslosigkeit. Dabei liefert die Bundesregierung regelmäßig Steilvorlagen mit Sondervermögen oder Rentenpaket. Im Interview mit ntv.de sagt FDP-Chef Dürr, was sich aus seiner Sicht dringend ändern muss. 17.01.2026
Brauchen "keine schrillen Töne"CDU-Sozialflügel warnt Bundesregierung bei Reformen vor AngstmachereiDie schwarz-rote Bundesregierung will Deutschland mit Sozialreformen aus der Krise holen. Bundeskanzler Merz appelliert, mehr zu arbeiten. Doch Vollzeitarbeit sei mangels Kinderbetreuung oft nicht möglich, bremst ihn der parteieigene Sozialflügel aus.11.01.2026
Neujahrsansprache des KanzlersMerz will 2026 zum "Moment des Aufbruchs" machenKanzler Merz will 2026 die Fundamente des Landes erneuern - dazu zähle eine "neue Balance" in den Sozialsystemen und eine starke Verteidigung, sagt er in seiner ersten Neujahrsansprache. Deutschland sei tägliches Angriffsziel von Cyberattacken, aber "kein Spielball von Großmächten".31.12.2025
"Dann läuft man nur im Kreis"Ex-Finanzminister Steinbrück sieht SPD auf AbwegenMit dem aktuellen Zustand der Sozialdemokratie ist Ex-Finanzminister Steinbrück nicht einverstanden. Seinen Genossen bescheinigt der frühere Kanzlerkandidat Orientierungslosigkeit, falsche Themensetzung und Selbstbezogenheit. So werde die SPD keine Wahlen gewinnen. 27.12.2025
Vertrauen fällt auf 39 ProzentMittelstand zweifelt an Kompetenz der Regierung MerzFast zwei Drittel der Mittelständler haben mit Zuversicht auf den Start der schwarz-roten Koalition geschaut. Das Vertrauen ist inzwischen erodiert. Viele Unternehmer bescheinigen Kanzler Merz und seiner Regierung in einer Umfrage ein zu langsames Reformtempo.15.12.2025
Merz in Generaldebatte"Halten Reformtempo hoch - und könnten noch mehr fordern"Es ist der Höhepunkt der Haushaltsberatungen im Bundestag und für Kanzler Merz der Stresstest. Der CDU-Chef sieht seine Regierung auf Kurs, die nötigen Reformen umzusetzen. Und die Aufgaben seien nicht banal.26.11.2025
Ungeduld in Wirtschaft wächstMerz kontert Vorwurf von Arbeitgeber-PräsidentArbeitgeberpräsident Dulger kann bislang keinen Reform-Turbo ausmachen. Als Unternehmer wolle er rasche Ergebnisse sehen. Kanzler Merz verweist beim Arbeitgebertag darauf, es sei schon viel auf den Weg gebracht - und bittet weiter um Geduld.25.11.2025
Kritik an WehrdienstreformLinke verlost an CDU-Politiker "Monat im Schützengraben"Nach einigem Ringen sind sich Union und SPD bei der Neufassung des Wehrdienstes einig. Dass es eine Losverfahren-Option gibt, stößt Linken-Chef van Aken noch immer sauer auf. Während einer Pressekonferenz macht er sich über die Methode lustig.24.11.2025
Sachsen stimmt für JaDas steckt hinter der Reform der Öffentlich-RechtlichenEine wichtige Hürde für den neuen Rundfunk-Staatsvertrag ist geschafft. Sachsen stimmt der Reform von ARD, ZDF und Co. knapp zu. Die Zustimmung weiterer Bundesländer fehlt noch - gilt aber als Formsache. Doch was regelt die Reform? Und was bedeutet das für Verbraucher? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten.29.10.2025
Investitionsstau bei MiosgaIst Lars Klingbeil ein "talentierter Hütchenspieler"?Mit einem Sondervermögen will die Regierung die marode Infrastruktur des Landes in Schuss bringen. Doch die konkrete Planung steht zunehmend in der Kritik: Nutzt Schwarz-Rot den "Verschiebebahnhof"-Trick, um Wahlversprechen zu finanzieren? Bei Miosga stellt sich Finanzminister Klingbeil dem Vorwurf.13.10.2025Von Sarah Platz
