Halemba-Demo abgesagtVeranstalter sagt Solidaritätskundgebung für AfD-Politiker abGegen einen bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten wird wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Ein vollstreckter Haftbefehl wird außer Vollzug gesetzt. Sympathisanten organisieren eine Soli-Veranstaltung für den 22-Jährigen. Die Partei dringt aber offenbar auf deren Wegfall. 04.11.2023
"Sieg Heil" und Himmler-BefehlAfD-Mann Halemba erscheint im Landtag - Ermittler nennen DetailsWeil sein Haftbefehl außer Vollzug ist, nimmt AfD-Politiker Halemba an der Sitzung des bayerischen Landtags teil. Unterdessen gibt die Staatsanwaltschaft Würzburg Auskunft darüber, was sie bei seiner Studentenverbindung entdeckt hat. In seinem Zimmer soll eine SS-Rune gefunden worden sein.31.10.2023
Haftbefehl ruhtAfD-Mann Halemba will im Landtag weitermachen Als die Staatsanwaltschaft Würzburg einen Haftbefehl gegen Daniel Halemba erlässt, taucht der AfD-Mann unter. Fünf Tage später wird er festgenommen, in U-Haft kommt er aber nicht. Seine Arbeit im Bayerischen Landtag will er fortsetzen. 31.10.2023
Haftbefehl außer VollzugAfD-Politiker Halemba kommt unter Auflagen auf freien FußDie Vorwürde gegen AfD-Politiker Daniel Halemba wiegen schwer: Die Staatsanwaltschaft ermittelt unter anderem wegen Volksverhetzung. Der 22-Jährige wird festgenommen, der bayerische Landtag hebt seine Immunität auf. Hinter Gitter muss Halemba jedoch vorerst nicht - er kommt unter Auflagen frei. 30.10.2023
Konstituierende SitzungAigners Wiederwahl wird von AfD-Skandal überschattetIn Bayern tritt erstmals der neu gewählte Landtag zusammen. Im Mittelpunkt steht die Festnahme eines AfD-Vertreters. Die Partei reagiert mit Angriffen auf die Justiz. Die im Amt bestätigte Parlamentspräsidentin spricht Aigner von einer "Täter-Opfer-Umkehr".30.10.2023
Verdacht auf VolksverhetzungAfD-Politiker Halemba festgenommenAfD-Politiker Halemba wäre mit 22 Jahren der jüngste Abgeordnete im bayerischen Landtag. Doch er wird per Haftbefehl gesucht und später festgenommen. Aus ermittlungstaktischen Gründen hält sich die Polizei mit Details zunächst zurück. Nun ist klar: Es geht um Volksverhetzung.30.10.2023
Scharfe Kritik von GrünenCDU und AfD stellen gemeinsamen Antrag in CottbusIn Cottbus machen CDU und AfD gemeinsame Sache: Beide Parteien setzen in der Stadtverordnetenversammlung einen Antrag durch, der die Aufnahme von Geflüchteten begrenzen soll - auch ein SPD-Politiker stimmt zu. Beim dortigen Grünen-Kreisverband sorgt das für scharfe Kritik.29.10.2023
Aus der Schmoll-EckeUnd zack, schon ist man ein rechter BösewichtWer hierzulande "Staatsversagen" oder auch nur einzelne Fehlentwicklungen kritisiert, wird gerne als "rechtspopulistisch" abgestempelt. CDUler sind sogar "Nazis mit Substanz". Linkspopulismus kennt Deutschland wiederum nicht, den gibt es maximal in Spanien oder Südamerika.28.10.2023Eine Kolumne von Thomas Schmoll
Halemba neu in Bayerns LandtagHaftbefehl gegen AfD-AbgeordnetenAm kommenden Montag wird sich der Bayerische Landtag neu konstituieren. Vermutlich nicht dabei ist AfD-Mann Daniel Halemba. Gegen ihn erlässt die Staatsanwaltschaft Haftbefehl. Dieser könnte in Zusammenhang mit Vorwürfen gegen eine Burschenschaft stehen, der er angehört.27.10.2023
Eher unter Fünf-Prozent-HürdeForsa-Chef rechnet Wagenknecht-Partei keine großen Chancen ausWer hat Angst vor der Wagenknecht-Partei? Bei CDU und AfD sollten sich die Sorgen vor der potenziellen Konkurrenz in Grenzen halten, meint Forsa-Chef Güllner. Derweil dringt die Junge Union darauf, eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis auszuschließen. 25.10.2023
