RTL/ntv-TrendbarometerSPD fällt auf tiefsten Wert seit Scholz-SiegDie Bauernproteste sind das dominierende Thema der vergangenen Tage, das zeigt sich auch im Trendbarometer von RTL und ntv. An den Parteipräferenzen ändert sich nur wenig - und das zuungunsten der Ampel-Koalition. Die Zuspruchswerte für Wüst und Söder kratzen an der Kanzlerkandidatur von CDU-Chef Merz.16.01.2024
Geht das wirklich?Petition will Höcke Grundrechte entziehenEr könnte nicht mehr wählen, nicht mehr gewählt werden. Eine Petition verlangt, dem rechtsextremen Thüringer AfD-Chef Björn Höcke die Grundrechte zu nehmen. Das würde dessen Kandidatur bei den Landtagswahlen dort im September verhindern. Und: Dafür gibt es tatsächlich eine gesetzliche Grundlage.16.01.2024Von Phil Göbel
Nach rechtem GeheimtreffenAlice Weidel trennt sich von AfD-ReferentDer frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Hartwig lauscht im November den "Remigrations"-Fantasien des Identitären Sellner. Als seine Teilnahme an dem rechten Geheimtreffen bekannt wird, hagelt es Kritik, denn der 69-Jährige arbeitet als Referent für Parteichefin Weidel. Damit ist jetzt Schluss.15.01.2024
Nach "Remigration"-Treffen Vorständin des Vereins Deutsche Sprache tritt zurück Als Rechtsextreme bei einem Treffen in Potsdam über "Remigration" sprechen, ist auch Silke Schröder dabei. Der Verein Deutsche Sprache distanziert sich daraufhin von seinem Vorstandsmitglied. Schröder kritisiert den Schritt als "inquisitionsartig" und tritt nun zurück. Damit kommt sie einem Ausschluss zuvor.15.01.2024
"Ich bin wie Scholz"AfD-Chef kann sich an rechtes Geheimtreffen nicht erinnernEs besteht der Verdacht, dass der AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla 2021 an einem Treffen rechter Netzwerker teilgenommen hat. Nun betont er, dass er sich nicht mehr erinnern könne. Dabei vergleicht er sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz.15.01.2024
Erfolg auch im Saale-Orla-KreisAfD führt bei Landratswahl in Thüringen klarThüringen könnte einen zweiten Landrat von der AfD bekommen. Nach Auszählung des ersten Wahlganges im Saale-Orla-Kreis führt ihr Kandidat Uwe Thrum klar. Nur ein CDU-Mann kann ihm Ende Januar noch gefährlich werden.14.01.2024
Protest gegen VertreibungspläneTausende demonstrieren, um "Demokratie zu verteidigen"Das rechtsextreme Geheimtreffen in Potsdam schockiert die brandenburgische Landeshauptstadt. Zehntausende setzen nun ein Zeichen gegen Rechts. Auch in Berlin und anderen Städten erteilen Demonstranten extremistischen Vertreibungsplänen eine Absage. 14.01.2024
Wegen angeblicher TricksereiBayerns AfD will Halemba aus dem Landtag werfenEr ist erst 22 Jahre alt, hat aber schon einiges auf dem Kerbholz: Gegen den bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba wird unter anderem wegen Rechtsextremismus ermittelt. Jetzt fordert ihn die Parteibasis auf, sein Mandat niederzulegen. Dabei geht es allerdings nicht um Halembas Gesinnung.14.01.2024
"Da geht die Motivation flöten"Stiftung beklagt mangelnde Unterstützung im Kampf um DemokratieDer neu angefachte Antisemitismus, eine AfD, die dieses Jahr mehrere Wahlen zu gewinnen droht - die bundesdeutsche Demokratie sollte ihre Abwehrkräfte besser stärken. Doch aus der organisierten Zivilgesellschaft kommen Hilferufe: Die staatliche Unterstützung sei behäbig und unstetig.14.01.2024Von Lukas Wessling
Abgrenzung auch zur WerteunionMerz nennt Argumente gegen AfD-VerbotNicht erst seit dem Treffen in Potsdam gibt es eine Debatte über ein mögliches Parteiverbot der AfD. Merz hält das für keine gute Idee. Zur Werteunion kündigt der CDU-Chef einen Unvereinbarkeitsbeschluss an.13.01.2024
